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Forum: Die Gesellschaft
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mehr-demokratie-wagen.de Forum Index >> Die Gesellschaft >> Arbeit, Sozialstaat und Existenzgeld

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1. DogInstinkt, 24.07, 12:46 (Start)  *
  2. regimekritiker, 24.07, 14:55 (1)  *
  3. revolutionsound, 25.07, 02:21 (1)  *
    4. Bodo, 25.07, 14:21 (3) 
      5. revolutionsound, 25.07, 21:14 (4) 
6. Bodo, 25.07, 22:30 (5) 
  7. revolutionsound, 27.07, 01:56 (6) 
    8. Bodo, 27.07, 13:33 (7) 
      9. revolutionsound, 28.07, 01:32 (8) 
        10. Bodo, 28.07, 02:31 (9) 
                11. revolutionsound, 29.07, 00:36 (10) 
                  12. Bodo, 29.07, 00:52 (11) 
13. Bodo, 25.07, 13:30 (1)  *

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Angezeigtes Thema: 'Arbeit, Sozialstaat und Existenzgeld'
Beitrag Nummer 1 plus 3 Antworten

Legende:  - Infos zur Person  - E-Mail  - Homepage öffnen  - Editieren  - Antworten  - Antw. ohne Zitat
Von: DogInstinkt (Rang: Neuling)   Beiträge: 15
Mitglied seit: 20.07.2002
Geschrieben am: 24.07.2002 um 12:46 (1273 mal angezeigt)   (Aktuell gewählter Beitrag)
Die lange geforderte Umverteilung von oben nach unten findet endlich statt

I. Ende der Erwerbsarbeit ??
Seit über 20 Jahren erleben wir das Phänomen der Massenarbeitslosigkeit. Sie hat allen konjunkturellen Zwischenhochs zum Trotz in dem Maße zugenommen wie die Anzahl normaler, versicherungspflichtiger Arbeitsverhältnisse zurückgegangen ist. Die Gründe hierfür liegen nicht im Eigenverschulden der von Arbeitslosigkeit Betroffenen, wie uns die öffentliche Meinung glauben machen möchte, sondern in der Tatsache, dass die sog. reguläre Vollzeitarbeit ausstirbt. Der breiten Öffentlichkeit wird diese Tatsache bis heute verschwiegen. Meinungsmachende Monopolmedien und sich volkstümlich anbiedernde Politiker schüren stattdessen Vorurteile gegenüber den Betroffenen. Beispiel: Das Kanzler- Unwort, es gebe kein Recht auf Faulheit. Man treibt auf diese Weise geschickt den Keil zwischen die Noch-Lohnabhängig Beschäftigten und die davon "Freigesetzten". Die Ausgrenzung sozial Schwacher wird auf die Spitze getrieben, die Mehrheit der Hilfsempfänger als "Sozialschmarotzer" beschimpft.

Um mit diesen unsinnigen Vorurteilen aufzuräumen, genügt ein Blick auf die gesamtwirtschaftliche Entwicklung: Große Konzerne und Unternehmen verschmelzen ("fusionieren") miteinander, d.h. sie legen Abteilungen zusammen. Zwangsläufig werden Stellen überflüssig und abgebaut. Rationalisierung als Folge von technischem Fortschritt und Computerisierung führt zu weiterem Personalabbau. Viele kleine und mittlere Betriebe gehen ein, weil sie dem durch die Fusionen erhöhten Konkurrenz- und Kostendruck nicht gewachsen sind. Konzerne, die verschmelzen, können nicht nur auf Personal, sondern auch auf einen nicht geringen Teil ihrer Zulieferer verzichten. Diese sind zumeist von einem Hauptauftraggeber abhängig. Springt der ab, kommt das einem Todesurteil gleich. Zehntausende Firmenpleiten Jahr für Jahr sprechen für sich.
Somit sinkt die Zahl regulärer Beschäftigungsverhältnisse auch hier, während andererseits ungeschützte Beschäftigung, Scheinselbstständigkeit, Zeit- und Leiharbeit wachsen, letztere neuerdings mit freundlicher Unterstützung von Arbeitsämtern und Gewerkschaften.

Gesamtgesellschaftlich ist dies gleichbedeutend mit sinkenden Einkommen und zunehmender Verarmung immer größerer Teile der Bevölkerung. Vollbeschäftigung ist Illusion. Experten haben errechnet, dass min. 30 % des jetzt noch beschäftigten Personals in Produktion und Dienstleistung im Grunde überflüssig sind. Innerhalb dieses Jahrzehnts wird allein bei Handel, Banken und Versicherungen jeder zweite Beschäftigte entbehrlich. Die hoch gelobte wie hoch überschätzte Computerbranche hat inzwischen ebenfalls ihre Bruchlandung auf dem Boden der Tatsachen erfahren. Die Pleitewelle hat unzählige kleine Internetfirmen erreicht und massig "Zukunfts"-Arbeitsplätze vernichtet. All dies passt ins Bild einer sich immer rasanter entwickelnden Weltwirtschaft, die einer Grundtendenz unterworfen ist: Eine schrumpfende Zahl miteinander verschmelzender Großkonzerne beherrscht immer größere Anteile des Weltmarktes. Entsprechend dünner wird die Luft für Kleinunternehmen und Mittelständler. Neue (reguläre) Arbeitsplätze- Fehlanzeige (außer in den Computern der Arbeitsämter) !!

II. Sinn und Zweck der Lohnarbeit
Die Erwerbsarbeit macht sich daran, das Zeitliche zu segnen. Kaum jemand will es wahrhaben. Stattdessen wird großes Gejammer angestimmt und lauthals nach Arbeit geschrien. Die Frage, wem und was diese Arbeit dient, wird ausgeblendet. Sie lässt sich leicht beantworten, wenn man sich einige Zahlen zu Gemüte führt: In Deutschland gibt es allein 7-8 Billionen Euro Vermögen an Geld- und Sachwerten, allerdings völlig ungleich verteilt: Mind. die Hälfte davon gehört ganzen 3 % ! Weltweit besitzen ein paar hundert Milliardäre mind. soviel wie die Hälfte der Menschheit (3Mrd). Unternehmen, die Stellen abbauen oder dieses ankündigen, können in der Regel mit steigenden Börsenkursen rechnen.

In dem Maße wie der Reichtum privilegierter Minderheiten wächst, vergrößert sich auf der anderen Seite die Armut unter der großen Mehrzahl der Menschen. Auch in den vermeintlich so reichen Industrieländern. Auf Grund drastisch sinkender Löhne spielt es dabei immer weniger eine Rolle, ob man lohnabhängig beschäftigt ist oder nicht. Millionen von "working poor" (arbeitende Arme) in den USA, aber auch in Europa, unterstreichen dies. Sie verrichten schlecht bezahlte Arbeit, weniger für sich selbst, weniger für soziale Zwecke, als vielmehr für die Gewinne großer Konzerne und die Rendite reicher Aktionäre. Arbeiten für die Bereicherung ohnehin schon Reicher.

Nichts anderes macht seit je her den Charakter der Lohnarbeit im Kapitalismus aus. Soziale Interessen dürfen sich mit den Krümeln begnügen, die beim Backen des kapitalen Wohlstandskuchens unter den Tisch fallen. Für die meisten Menschen auf diesem Globus ist das zu wenig und es wird immer weniger. Der vielbeschworene Markt regelt alles. . .zu Gunsten derjenigen, die die größten Marktanteile auf sich vereinigen: Banken, Konzerne, Versicherungen. Der Schrei nach Arbeit kommt dem Schrei nach der Vergrößerung von deren Profit gleich. Für die kleinen Leute bedeutet das: Geringere Einkommen, miesere Arbeits- und Lebensbedingungen, zunehmende Verelendung. Für die Weltwirtschaft heißt das: Ausfall der Massenkaufkraft, Krisen, Kriege.

III. Europäisches Sozialstaatsmodell
Der Abbau regulärer Beschäftigung ist das Todesurteil für den Sozialstaat nationaler Prägung. Die Sozialversicherungssysteme leben von Beitragszahlungen aus regelmäßigen Erwerbseinkommen. Doch je mehr Arbeitsplätze abgebaut werden, desto mehr Beitragszahler gehen den Sozialkassen verloren. Die Folge sind Kürzungen sozialer Leistungen wie Rente, Arbeitslosengeld und Sozialhilfe einerseits wie die Erhöhung der Versicherungsbeiträge andererseits. Dieser Prozeß ist unumkehrbar, die endgültige Auflösung der bereits schwer ausgehöhlten Sicherungssysteme absehbar.

Es hat keinen Zweck, dem verbleichenden Patient Sozialstaat nachzuweinen. Eher sollten Überlegungen und Anstrengungen unternommen werden, etwas Neues, Besseres, Sinnvolleres an seine Stelle zu setzen. Nachdem sich mehrere europäische Staaten durch die Einführung einer gemeinsamen Währung enger aneinander gebunden haben, gilt es ein europäisches Sozialstaatsmodell zu entwickeln, ein europaweites soziales Netz zu knüpfen, das der Entwicklung der Arbeitswelt hin zu mehr ungeschützter Beschäftigung Rechnung trägt. Und zwar in dem es jedem Menschen ein Mindesteinkommen garantiert, das nicht an die rückläufige reguläre Lohnarbeit gekoppelt ist, die ohnedies vorrangig kapitale Interessen bedient. Mit anderen Worten: Die gesamtwirtschaftliche und gesellschaftliche Entwicklung macht die Einführung einer Grundsicherung, eines "Existenzgeldes" zwingend erforderlich.
Dieses finanziert jedem Menschen das, was er an Mindestbedarf zum Leben braucht: Kleidung, Essen, Dach überm Kopf.
Unabhängig von irgendwelcher bezahlten Beschäftigung. Diese kann er ausüben, wenn er zusätzlich Geld verdienen möchte. Arbeit verliert so ihren zwanghaften Charakter. Sie ist nicht länger Pflicht, die man ausüben muss, sondern Recht, von dem man Gebrauch machen kann. Auf der Grundlage eines Existenzgeldes lässt sich die verbliebene Erwerbsarbeit besser aufteilen. Modelle zur Arbeitszeitverkürzung und Teilzeitarbeit können endlich greifen. Es kommt zu einer gerechteren Verteilung des gesellschaftlich erarbeiteten Reichtums. Ein weiterer schwerwiegender Vorteil: Die milliardenverschlingende Bürokratie der Arbeitslosen- Armuts- und Rentenverwaltung entfällt. Bestehende Ansprüche an das alte System werden mit dem Existenzgeld verrechnet.

IV. Zwei Haupt-Einwände gegen ein Existenzgeld
1) "Jemandem einfach so Geld geben ohne Gegenleistung? Nie und nimmer!" Frage: Welche Gegenleistung erbringen reiche Aktionäre, die ohne einen Finger krumm zu machen, in Ruhe zuschauen können, wie ihr Vermögen wächst ? "Unternehmerisches Risiko" oder "soziale Verantwortung" werden nach unten abgewälzt. Das Kosten-Nutzen- Denken, das den Menschen zur reinen Verwertungseinheit herabstuft, klammert diejenigen aus, die von ihm profitieren, ohne ihm selbst unterworfen zu sein. Es fängt die Kleinen, die Großen läßt es laufen.
Selbiges trifft auf die neoliberale Auffassung zu, der Sozialstaat sei ein "Wohlfahrtsstaat" oder eine "soziale Hängematte". Wenn hier jemand von öffentlicher Wohlfahrt lebt und sich in der Matte räkelt, sind es Allianz, Deutsche Bank, Daimler- Chrysler und Konsorten. Sie bereichern sich an gesellschaftlicher Arbeit, lassen ihre Gewinne von der Steuer befreien, während sie ihre Verluste auf die Allgemeinheit abwälzen und ihre Auslandsgeschäfte durch Hermes-Bürgschaften absichern. Obendrein kassieren sie Subventionen in Milliardenhöhe. Sie sind die größten Nutznießer eines extrem ungerechten Wirtschaftssystems. Sie sind die wahren Sozialschmarotzer. Angesichts dieser Tatsache ist es nur recht und billig, wenn sie in Zukunft die höchsten Beiträge zur Finanzierung eines Existenzgeldes leisten.

2)"Schön und gut. Aber wer wird noch arbeiten wollen, wenn der Lebensunterhalt auch ohne Arbeit gesichert ist?" Antwort: Alle. Weil man freiwillig eher bereit ist, etwas mit und für andere zu tun, als unter dem Zwang, seinen Lebenunterhalt verdienen zu müssen. Wie ist sonst die hohe Zahl ehrenamtlicher Tätigkeiten zu erklären, die viele neben ihrem festen Beruf ausüben ? Experten haben errechnet, dass allein in Deutschland die Umwandlung von Ehrenämtern in feste Anstellungen beinahe 1 Million Vollzeitarbeitsplätze brächte.

Es gibt keinen Menschen, der nicht in irgendeiner Form bereit wäre, etwas für andere zu tun. Die sog. Faulheit bezieht sich auf den zwanghaften Charakter heutiger Arbeit. Sie ist eine Erfindung des Kapitalismus, der neben materieller Armut auch jede Menge geistig-seelisch- moralisches Elend im Überfluss produziert. Wo Profit das Maß aller Dinge ist, interessieren soziale Belange nur am Rande. So kommt es, dass zwei Drittel unverzichtbarer gesellschaftlicher Arbeit unbezahlt bleiben. Darunter fallen Kindererziehung, Altenbetreuung und- pflege, Haushaltsführung, Renovierungsarbeiten usw. Es häufen sich Klagen über Schwarzarbeit.

Dabei besteht die eigentliche "Schattenwirtschaft" aus der eben genannten Arbeit, ohne die die Gesellschaft nicht existieren könnte. Ein Existenzgeld würde solche Tätigkeiten endlich halbwegs angemessen honorieren. Es würde Schwarzarbeit überflüssig machen, weil jeder/jede genügend Einkommen hätte. Es würde die Kaufkraft der Bevölkerung erhöhen, die Nachfrage ankurbeln und die Entwicklung der Wirtschaft in eine sinnvolle Richtung lenken: Jobs könnten dort entstehen, wo man sie wirklich braucht: Im Umweltbereich und im sozialen Tätigkeitsfeld. Andere Branchen, die wenig zur Verbesserung menschlicher Lebensbedingungen beitragen und einzig privatem Gewinnstreben nützen, würden wegbrechen: Rüstung, Kernenergie, Luxusmüll, Unterhaltungskitsch. Nicht zu vergessen: Der gesamte Werbesektor, der vornehmlich die Aufgabe hat, bei Verbrauchern künstliche Bedürfnisse nach überflüssigen Produkten zu erwecken. Die Arbeit, die in den genannten Bereichen geleistet wird, ist bei näherem Hinsehen nichts weiter als eine ungeheure Verschwendung von Zeit, Energie und Material.

Die Einführung eines Existenzgeldes würde dieser Verschwendung Einhalt gebieten. Wo der Lebensunterhalt von vornherein gesichert ist, kann niemand mehr gezwungen werden, ihn mit sinnlosen, überflüssigen oder sogar für Umwelt und Gesundheit schädlichen Arbeiten zu verdienen.

V. Höhe und Finanzierung des Existenzgeldes
1) Wie hoch soll das Existenzgeld sein? Wie setzt sich die Finanzierung zusammen?
Die Bundesarbeitsgemeinschaft der Sozialhilfeinitiativen (BAG-SH) hat 1998 ein schlüssiges Konzept vorgelegt. Für den Grundbedarf einer Person setzt man pauschal 1500 DM monatlich an. Miete und Heizkosten werden extra berechnet, weil sie von Wohnung zu Wohnung unterschiedlich hoch sind. Berechnungsgrundlage ist der Mietspiegel der jeweiligen Kommune. Im Bundesdurchschnitt lag der Mietspiegel 1998 bei 500 DM. Nach Einführung des Euro sind hier unter Berücksichtigung von Preis- und Mietsteigerungen 300 Euro anzusetzen. Die Mietspiegel der Kommunen können im Einzelnen darüber oder darunter liegen. In jedem Fall gibt es Wohngeld bis zur Höhe des kommunalen Mietspiegels. Liegt die Miete einer Wohnung darüber, trägt der Mieter den Differenzbetrag selbst.

Nun zum eigentlichen Existenzgeld. Unter Berücksichtigung der Preisentwicklung können hier inzwischen 800 Euro pro Monat und Person veranschlagt werden. Dieser Betrag gliedert sich wie folgt auf:

1) Ernährung u. Dinge des täglichen Bedarfs: 260 Euro + Energie: 40 Euro = 300 Euro

2) Krankenversicherung: 110 Euro + Gesundheit: 30 Euro = 140 Euro

3) Soziales (Kultur, Sport, Hobby, Bildung etc.): 100 Euro + Urlaub: 60 Euro + Mobilität: 60 Euro = 220 Euro

4) Bekleidung: 80 Euro + Instandhaltung: 60 Euro = 140 Euro

1) 300 Euro + 2) 140 Euro + 3) 220 Euro + 4) 140 Euro = (nach Adam Riese) 800 Euro.

Je nach persönlichem Bedarf kann natürlich umgeschichtet werden. Die Gesamtkosten des Existenzgeldes betragen pro Person jährlich 12 mal 800 Euro = 9600 Euro. Bei 82 Mill. Einwohnern ergibt dies für Deutschland einen Gesamtbedarf an Grundsicherung von 787,2 Mrd. Euro. Hinzu kommen rund 180 Mrd. Euro Wohnkosten (unter Berücksichtigung privaten Wohneigentums, bei dem Vermieter-Profite entfallen). In der Summe ergibt sich ein Gesamtkostenvolumen von 967,2 Mrd. Euro.

2) Woher das Geld nehmen?
Vorstellbar ist eine gemeinsame Finanzierung aller Euro-Länder. Im Modell der BAG-SH kommt weitgehend der Bund für Wohn- und Existenzgeld auf. Die Finanzierung besteht aus drei Säulen:

A. Bisherige Sozialtransfers werden in den Haushalten von Bund, Länder und Kommunen umgeschichtet. Sozialleistungen wie Sozialhilfe, Arbeitslosenhilfe, Bafög, Kinder- u. Erziehungsgeld sowie bisheriges Wohngeld entfallen genauso wie der dazugehörige Aufwand an Bürokratie und Verwaltung. 1997 betrugen die Gesamtkosten hier rund 650 Mrd. Euro. Der größte Teil dieser Aufwendungen wird zur Finanzierung des Existenzgeldes herangezogen.

B. Einen weiteren Teil decken die bisherigen Sozialversicherungsbeiträge ab. Ich meine allerdings, dass sich die Beiträge um einiges kürzen lassen, zumal der Anteil der Krankenversicherung bereits im Existenzgeld enthalten ist. Da das Existenzgeld eine Art Grundrente darstellt, können auch die Rentenbeiträge entsprechend reduziert werden.

C. Auf alle Nettoeinkommen, gleich welcher Art u. Höhe, wird eine 50% ige Abgabe ("Take-half") erhoben. Sie ist zweckgebunden und keine Steuer ! Bei der Besteuerung werden die Lohnsteuerklassen auf Klasse 1 für alle umgestellt. Jede/r wird als Einzelperson besteuert, weil auch jede/r als Einzelperson Existenzgeld erhält. Die Steuern bleiben in der jetzigen Höhe und Progression erhalten, damit der Staat weiter seinen öffentlichen Aufgaben nachkommen kann. Um Steuerausfälle zu vermeiden, sollten Schlupflöcher mittels Regelungen auf europäischer Ebene geschlossen werden.

Wie hat man sich das Ganze konkret vorzustellen ? Beispiel:
Jemand mit einem mittleren Brutto-Jahreseinkommen von 39.000 Euro zahlt hiervon rund ein Drittel Steuern und Sozialabgaben, also 13.000 Euro. Von den verbliebenen 26.000 Euro netto wandert die Hälfte in den Existenzgeldtopf, d.h. nochmals 13.000 Euro. Zu den restlichen 13.000 Euro erhält er 9600 Euro Existenzgeld plus die Kosten der Unterkunft. Unterm Strich bleiben mindestens 26.000 Euro zum Leben u. allem, was dazugehört! Bezieher sehr hoher Einkommen werden stöhnen, weil ihnen weniger Vermögen zum Anhäufen bleibt. Leben werden sie deshalb nicht schlechter. Viel wichtiger ist: Wer nur ein geringes oder gar kein Einkommen hat, wird nicht länger ausgegrenzt und in die Armut abgedrängt. Die lange geforderte Umverteilung von oben nach unten findet endlich statt. Die entsprechende Stärkung der Massenkaufkraft kurbelt zudem die Wirtschaft an.

VI. Alles Utopie ?
Sicher: Die Einführung eines Existenzgeldes für alle setzt tiefgreifende gesellschaftliche Umwälzungen verbunden mit einem radikalen Bewusstseinswandel voraus. Unter den jetzigen Verhältnissen scheint sie schwer durchsetzbar. Als Forderung einer europaweiten sozialen Bewegung gegen Ausgrenzung, Armut und ungeschützte Beschäftigung ist sie jedoch durch und durch legitim. Außerdem: Was ist die Alternative? Vollbeschäftigung läßt sich nur noch statistisch erreichen. Die Löhne sinken mehr und mehr, die Arbeit für den Kapitalprofit wird immer mieser, die Schädigung unserer Gesundheit und unserer Umwelt immer gravierender. Sollen wir seelenruhig zuschauen ,wie der ganze Globus vor die Hunde geht ?

Die "Arbeiterklasse" = Gewerkschaftsbasis wird es nicht richten. Zumindest nicht allein. Sie ist genauso im Schrumpfen begriffen wie der Arbeitsmarkt. Nichtsdestoweniger sind wir überzeugt: Dieses ruinöse, ungerechte Gesellschaftssystem namens Kapitalismus ist ein abgestorbener Baum, der eines Tages fallen wird, weil wir ihn fällen werden. Die Erkämpfung eines Existenzgeldes für alle ist der erste Schritt dahin.





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Antworten:
Von: regimekritiker (Rang: Regular)   Beiträge: 322
Mitglied seit: 07.05.2002
Geschrieben am: 24.07.2002 um 14:55 (1668 mal angezeigt)   ( 1. Antwort auf aktuellen Beitrag)   Diesen Beitrag als Aktuellen nehmen
meinst du das ich das lesen werde????
ich werds mir ausdrucken und dann lesen!

_________________
was sind das für zeiten in denen das gespräch über bäume schon fast ein verbrechen ist weil es das schweigen über soviele untaten einschliesst!(bert brecht)

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Von: revolutionsound (Rang: Moderator)   Beiträge: 3739
Mitglied seit: 18.02.2002
Geschrieben am: 25.07.2002 um 02:21 (1650 mal angezeigt)   ( 2. Antwort auf aktuellen Beitrag)   Diesen Beitrag als Aktuellen nehmen
Am 2002-07-24 12:46 hat DogInstinkt geschrieben:

Die lange geforderte Umverteilung von oben nach unten findet endlich statt

I. Ende der Erwerbsarbeit ??
Seit über 20 Jahren erleben wir das Phänomen der Massenarbeitslosigkeit. Sie hat allen konjunkturellen Zwischenhochs zum Trotz in dem Maße zugenommen wie die Anzahl normaler, versicherungspflichtiger Arbeitsverhältnisse zurückgegangen ist. Die Gründe hierfür liegen nicht im Eigenverschulden der von Arbeitslosigkeit Betroffenen, wie uns die öffentliche Meinung glauben machen möchte, sondern in der Tatsache, dass die sog. reguläre Vollzeitarbeit ausstirbt. Der breiten Öffentlichkeit wird diese Tatsache bis heute verschwiegen. Meinungsmachende Monopolmedien und sich volkstümlich anbiedernde Politiker schüren stattdessen Vorurteile gegenüber den Betroffenen. Beispiel: Das Kanzler- Unwort, es gebe kein Recht auf Faulheit. Man treibt auf diese Weise geschickt den Keil zwischen die Noch-Lohnabhängig Beschäftigten und die davon "Freigesetzten". Die Ausgrenzung sozial Schwacher wird auf die Spitze getrieben, die Mehrheit der Hilfsempfänger als "Sozialschmarotzer" beschimpft.

Und damit wird der Konflikt innerhalb der Bürger gehalten. Der Bundestag kann uns so manches Mal bestens belehren, was Faulheit und die nullwertige Diskussion ist. Sie diskutieren Nuancen, die keine Lösung darstellen, sondern schleichende Probleme. Wie hoch sind die Diäten - der zusätzliche Verdienst? Das darf ruhig Schmarotzertum genannt werden.

Um mit diesen unsinnigen Vorurteilen aufzuräumen, genügt ein Blick auf die gesamtwirtschaftliche Entwicklung: Große Konzerne und Unternehmen verschmelzen ("fusionieren") miteinander, d.h. sie legen Abteilungen zusammen. Zwangsläufig werden Stellen überflüssig und abgebaut. Rationalisierung als Folge von technischem Fortschritt und Computerisierung führt zu weiterem Personalabbau. Viele kleine und mittlere Betriebe gehen ein, weil sie dem durch die Fusionen erhöhten Konkurrenz- und Kostendruck nicht gewachsen sind. Konzerne, die verschmelzen, können nicht nur auf Personal, sondern auch auf einen nicht geringen Teil ihrer Zulieferer verzichten. Diese sind zumeist von einem Hauptauftraggeber abhängig. Springt der ab, kommt das einem Todesurteil gleich. Zehntausende Firmenpleiten Jahr für Jahr sprechen für sich.

Und das ist natürlich gezielte Firmenpolitik. Auch die Behörden und Universitäten wurden schlanker gemacht. Es wird sehr selbstverständlich über Abertausende von Köpfen entschieden. Das lässt sich leicht machen, denn als Entscheidungsträger kann einem Keiner was, aber wehe, die Öffentlichkeit versteht es.
Es ist nach der betriebswirtschaftlichen Lehre eine Möglichkeit der Unternehmenspolitik, eine Firma aufzukaufen, um sie dann zugrundezuwirtschaften - eine wissenschaftliche anerkannte diskutierte Möglichkeit - aber eigentlich doch ein Kapitalverbrechen!

Somit sinkt die Zahl regulärer Beschäftigungsverhältnisse auch hier, während andererseits ungeschützte Beschäftigung, Scheinselbstständigkeit, Zeit- und Leiharbeit wachsen, letztere neuerdings mit freundlicher Unterstützung von Arbeitsämtern und Gewerkschaften.

Die Deregulierung wird als Gefahr und als Chance gesehen. Der Lohnarbeiter verliert evtl. den rechtlichen Schutz. Als interessante Tendenz in der Diskussion steht auch die Vertrauensökonomik, die dem Kapitalismus total entgegensteht, sich aber möglicherweise vom Geld als Währung abwendet.

Gesamtgesellschaftlich ist dies gleichbedeutend mit sinkenden Einkommen und zunehmender Verarmung immer größerer Teile der Bevölkerung. Vollbeschäftigung ist Illusion. Experten haben errechnet, dass min. 30 % des jetzt noch beschäftigten Personals in Produktion und Dienstleistung im Grunde überflüssig sind. Innerhalb dieses Jahrzehnts wird allein bei Handel, Banken und Versicherungen jeder zweite Beschäftigte entbehrlich. Die hoch gelobte wie hoch überschätzte Computerbranche hat inzwischen ebenfalls ihre Bruchlandung auf dem Boden der Tatsachen erfahren. Die Pleitewelle hat unzählige kleine Internetfirmen erreicht und massig "Zukunfts"-Arbeitsplätze vernichtet. All dies passt ins Bild einer sich immer rasanter entwickelnden Weltwirtschaft, die einer Grundtendenz unterworfen ist: Eine schrumpfende Zahl miteinander verschmelzender Großkonzerne beherrscht immer größere Anteile des Weltmarktes. Entsprechend dünner wird die Luft für Kleinunternehmen und Mittelständler. Neue (reguläre) Arbeitsplätze- Fehlanzeige (außer in den Computern der Arbeitsämter) !!

Da sich die Politik der Staatsmänner und Co. nicht gegen diese Großkonzerne wendet, bleibt es an Kräften hängen, die zum Widerstand bereit sind. Ihre rigorose Politik (weltweit) lässt die Wahl eigentlich nicht: es müssen alternative Wirtschaftsmethoden gefördert werden. Und da es der Staat offensichtlich vornimmt zum generellen Nachteil der Bevölkerung, bleibt es an einer Konzepterarbeitung, die nebenher laufen muss mit der Gefahr, dass sich der Kapitalismus verabschieden muss.

II. Sinn und Zweck der Lohnarbeit
Die Erwerbsarbeit macht sich daran, das Zeitliche zu segnen. Kaum jemand will es wahrhaben. Stattdessen wird großes Gejammer angestimmt und lauthals nach Arbeit geschrien. Die Frage, wem und was diese Arbeit dient, wird ausgeblendet. Sie lässt sich leicht beantworten, wenn man sich einige Zahlen zu Gemüte führt: In Deutschland gibt es allein 7-8 Billionen Euro Vermögen an Geld- und Sachwerten, allerdings völlig ungleich verteilt: Mind. die Hälfte davon gehört ganzen 3 % ! Weltweit besitzen ein paar hundert Milliardäre mind. soviel wie die Hälfte der Menschheit (3Mrd). Unternehmen, die Stellen abbauen oder dieses ankündigen, können in der Regel mit steigenden Börsenkursen rechnen.

Das ist selbstredend. Es ist legalisierte Ausbeutung. Wir dürfen nicht aufhören, das zu thematisieren. Es ist einfach alles klar: das Vermögen macht die Armut in der BRD absurd.

In dem Maße wie der Reichtum privilegierter Minderheiten wächst, vergrößert sich auf der anderen Seite die Armut unter der großen Mehrzahl der Menschen. Auch in den vermeintlich so reichen Industrieländern. Auf Grund drastisch sinkender Löhne spielt es dabei immer weniger eine Rolle, ob man lohnabhängig beschäftigt ist oder nicht. Millionen von "working poor" (arbeitende Arme) in den USA, aber auch in Europa, unterstreichen dies. Sie verrichten schlecht bezahlte Arbeit, weniger für sich selbst, weniger für soziale Zwecke, als vielmehr für die Gewinne großer Konzerne und die Rendite reicher Aktionäre. Arbeiten für die Bereicherung ohnehin schon Reicher.

Es ist interessant, dass dieses Gesetz anscheinend in der Geschichte jahrtausendelang gegolten hat: der Griff nach Reichtum schafft Armut. Wie ist es in den USA? Der Sozialstaat wird noch weiter abgebaut - aber wohin wird mehr investiert: in die Rüstung! Was aber fabriziert die Rüstung? Die Rüstung sucht sich durch Drohung, Konflikt und Krieg zu rechtfertigen. Was aber folgt durch diese drei? - Kontrolle, Armut und Zerstörung. Ich glaube nicht, dass ich zu waghalsig bin, wenn ich festhalte, dass dieser weltweit heraufbeschworene Terrorkrieg auf die Politik in der BRD - auch auf die Arbeitsmarktpolitik - Auswirkungen hat. Immerhin wird auf der anderen Seite des Atlantik eine Diktatur errichtet und von der BRD nicht behindert. Die Bevölkerung soll in einer solchen Politik möglichst 'leise' und unkritisch sein und auf seine Probleme beschränkt. Das sollte sehr zu denken geben.

(...) Charakter der Lohnarbeit im Kapitalismus aus. Soziale Interessen dürfen sich mit den Krümeln begnügen (...) Für die kleinen Leute bedeutet das: Geringere Einkommen, miesere Arbeits- und Lebensbedingungen, zunehmende Verelendung. Für die Weltwirtschaft heißt das: Ausfall der Massenkaufkraft, Krisen, Kriege.

Knappheit begünstigt Krieg. Offensichtlich wird sie erzeugt.

III. Europäisches Sozialstaatsmodell
Der Abbau regulärer Beschäftigung ist das Todesurteil für den Sozialstaat nationaler Prägung. Die Sozialversicherungssysteme leben von Beitragszahlungen aus regelmäßigen Erwerbseinkommen. Doch je mehr Arbeitsplätze abgebaut werden, desto mehr Beitragszahler gehen den Sozialkassen verloren. Die Folge sind Kürzungen sozialer Leistungen wie Rente, Arbeitslosengeld und Sozialhilfe einerseits wie die Erhöhung der Versicherungsbeiträge andererseits. Dieser Prozeß ist unumkehrbar, die endgültige Auflösung der bereits schwer ausgehöhlten Sicherungssysteme absehbar.

Der Staat hat ausgedient. Aber braucht und will er es noch auffangen?

[Theorie des Existenzgeldes]

Hier möchte ich die Frage in den Raum stellen, wie sonst auch so gerne:
Ist Geld nicht an sich ein Übel?

_________________
Wir leben nicht, wir werden gelebt.

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Von: Bodo (Rang: Moderator)   Beiträge: 2722
Mitglied seit: 13.01.2002
Geschrieben am: 25.07.2002 um 13:30 (1641 mal angezeigt)   ( 3. Antwort auf aktuellen Beitrag)   Diesen Beitrag als Aktuellen nehmen
Hi!

Erst mal meinen Respekt. So ein umfangreiches und zugleich klar strukturiertes Posting habe ich hier noch nie gesehen!

Inhaltlich verspüre ich den starken Drang mich zum Existenzgeld zu äußern. Hier ist aber etwas schwer zu argumentieren, da die praktischen Erfahrungen gänzlich fehlen. Am nächsten kommt dem noch ein sozialistisches System und von denen kann man nun nicht unbedingt behaupten, daß sie in der Praxis erfolgreich waren.
Es scheint eben nicht den menschlichen Bedürfnissen zu entsprechen, über einen Kamm geschert zu werden. Der Mensch will sich individualisieren, in Wettbewerb treten, und dazu braucht er Meßpunkte und das ist vor allem Besitz. Und er braucht Freiheit. Und wo die ist, wird wahrscheinlich jede Gesellschafts- und Wirtschaftsform in einen komperativen Wettbewerb unter ihren Mitgliedern verfallen und daß führt wieder zum bekannten arm<->reich-Schema.
Doch das ist Theorie. Viel praktischer sind da schon die von Dir genannten Zahlen. Du gehst beim Existenzgeld von jährlichen Kosten für 967,2Milliarden Euro aus. Gigantisch. Wenn ich mich recht erinnere, rechnet der Bund dieses Jahr mit Steuereinnahmen von etwa 220 Mrd. Und selbst von denen steht nur ein Teil für soziale Ausgaben zur Verfügung. Denn damit muss auch ein Heer von staatlichen Bediensteten, deren Arbeitsräume, Autobahnen etc. finanziert werden. Wieviel von diesen 220 Mrd stehen wirklich für das soziale System zur Verfügung? Vielleicht 110Mrd? Woher die fehlenden 850Mrd nehmen?
Im Existenzgeld ist auch die Rente enthalten. Wir können also noch die jährlichen Ausgaben für Renten und Pensionen hinzufügen. Macht noch einmal wieviel? Vielleicht 200-300Milliarden? Dann fehlen immer noch 600Mrd. Woher? Europa hilft da nichts. Da ist zwar mehr Geld aber ebenso auch mehr Leute auf die das System angewendet werden müßte.
Also denen nehmen, denen man es bisher auch nimmt? 50% aller Netto-Einkommen an den Staat - sagst Du. Mag sein, daß das im Moment klappen würde. Aber langt das auch noch dann noch, wenn Arbeit zum freiwilligen Gut wird. Dann wird nämlich höchstwahrscheinlich auch der Verdienst entsprechend zurückgehen und damit auch das Netto-Einkommen.
Und Vermögen ist auch nicht nur als kontinuierlicher Verdienst vorhanden, sondern auch in Form von Häusern, Sparkonten etc. Solange das besteht, besteht auch die soziale Ungleichheit. Also allen Privatbesitz auflösen?

Und Du sagst: wer mehr will, kann was dazuverdienen. Was ist mit denen, die gar nicht dazuzuverdienen können? Schwerbehinderte oder sehr alte Menschen? Schaffen wir für die ein soziales System im System? Hat sich dann wirklich was geändert? Was früher die Sozialhilfe-Empfänger und Arbeitslose waren, sind dann die Behinderten und Alten?

Eine auch recht utopische, alternative Idee zu Deiner (Bzw. eine Folgeeinwicklung) ist die einer geldlosen Gesellschaft. Das gibt es einmal in der Form eines organisierten Tauschsystems (was ich lediglich für einen Geldersatz halte, dafür aber ein Element der Meßbarkeit der eigenen Leistung beinhält, was den Bedürfnissen des Individuums entgegenkommt) oder als ein System, in dem jeder leistet, was er kann und mag und sich dafür aus einem Fundus gemeinsam erarbeiteter Produkte nach belieben bedient. Denn wenn keiner Geld verdient, dann kosten auch die geschaffenden Produkte nichts, weil bei deren Herstellung keine Kosten anfallen. Ich glaube, in "Startreck" funktioniert das so ähnlich. Und ich könnte mir durchaus vorstellen, daß so etwas eines Tages passieren wird.

wie im mittelalter.

_________________
Seelig sind die, die da arm an Geist sind, denn sie werden sich Christlich Soziale Union nennen.

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