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mehr-demokratie-wagen.de: Foren-Beitrag |
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1. huflaikhan, 02.07, 18:49 (Start)
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Angezeigtes Thema: 'Wahlprüfsteine des Deutschen Kulturrates'
Beitrag Nummer 5 plus eine Antwort
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Von: Bodo (Rang: Moderator)  |
 | Beiträge: 2722
Mitglied seit: 13.01.2002
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 Geschrieben am: 09.07.2002 um 12:44 (2323 mal angezeigt) (Aktuell gewählter Beitrag)
Am 2002-07-08 19:39 hat huflaikhan geschrieben:
Die Antworten der Parteien - Ein Überblick[/b]
...
Danke für die Zusammenfassung.
Jetzt fragt sich immer noch, was mit den Aussagen anzufangen ist. Sind das mehr als die üblichen Wahlkampfversprechen?
Und was bewirkt es in der Praxis? Ein Ministerium für Kultur bringt nichts, wenn man im kein Geld gibt oder eine Schnarchnase zum Minister macht.
Was hat sich der Kulturrat denn erwartet? Die Fragen haben sich sicherlich auch die Parteien gestellt und ich gehe davon aus, dass das auch die Antworten beeinflußt hat.
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Von: huflaikhan (Rang: Regular)  |
 | Beiträge: 111
Mitglied seit: 09.02.2002
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Geschrieben am: 09.07.2002 um 18:12 (2245 mal angezeigt) ( 1. Antwort auf aktuellen Beitrag) Diesen Beitrag als Aktuellen nehmen
Hi,
Am 2002-07-09 12:44 hat Bodo geschrieben:
Am 2002-07-08 19:39 hat huflaikhan geschrieben:
Die Antworten der Parteien - Ein Überblick[/b]
...
Danke für die Zusammenfassung.
Jetzt fragt sich immer noch, was mit den Aussagen anzufangen ist. Sind das mehr als die üblichen Wahlkampfversprechen?
Das weiß man erst nach der Wahl  Doch schätze ich, dass man hinter das Gesagte kaum wird zurückfallen können. Da passen dann die Kulturräte schon auf.
Und was bewirkt es in der Praxis? Ein Ministerium für Kultur bringt nichts, wenn man im kein Geld gibt oder eine Schnarchnase zum Minister macht.
Nun, in der Praxis: CDU ist beispielsweise gegen eine Musiksprachen-Quote im Rundfunk (was ich nicht erwartet hätte), andere, wie die PDS, hielten das nicht für zielfördernd. So etwas kann schon in der Praxis direkt relevant werden.
Ebenso im Fall des Urheberrechts, wo die FDP eher gegen pauschale Geräteabgaben ist, andere Parteien die Pauschal-Abgabe aber vorziehen. Das kann bei Koalitionen und Gesetzesentwürfen dann schon mal schnell ein Streitpunkt werden.
Schnarchnasen gibt es nicht nur in der Kultur. Die Frage hier geht meines Erachtens auch nicht so sehr ums Geld des Ministeriums, sondern um dessen Kompetenz. Im kulturellen Innern hat der jetzige Staatsminister ja nichts zu suchen, und nach außen steht das Außenministerium (momentan also Fischer) vor (dem unterliegen die Goethe-Institute und InterNationes).
Was hat sich der Kulturrat denn erwartet? Die Fragen haben sich sicherlich auch die Parteien gestellt und ich gehe davon aus, dass das auch die Antworten beeinflußt hat.
Das weiß ich gar nicht mal. Gewiß, einiges konnte man in den Wahlprogrammen schon lesen, wie das mit der Pauschalabgaben-Gegnerschaft der FDP. Aber in derartige detaillierter Form, waren die Parteien schon sehr gefordert.
Die ausführlichsten Antworten kamen von PDS, das SPD, dann CDU/CSU und Grüne/Bündnis90, am Ende die FDP.
Der Kulturrat hat sich sicher nur erwartet, dass die Antworten gewissenhaft beantwortet werden, und weil sie andere Politikbereiche streifen (Steuerrecht, Gesellschaftsrecht ...) ist das gesamte Profil der Partei auch hier zu sehen.
Beste Grüße
Huflaikhan
_________________
Nizza, den 24. November 1887
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