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Re: 2 mal Ja und 7 mal Nein - das Volk hat entschieden (Punkte: 50)
von Zinnel am Dienstag, 10. Juni 2003 um 20:48
(Userinfo | Dem Autor schreiben)

Zum Plebiszit:
Das Plebiszit ist eine [Volksabstimmung], die "von oben" eingeleitet wird. Das Plebiszit wird auch in Diktaturen - meist unter Verletzung des geheimen, freien und gleichen Wahlrechts - als Machtinstrument eingesetzt. Es gibt aber auch üblich, "Plebiszit" synonym mit "Volksabstimmung" zu verwenden. In diesem Sinne bezeichnet es einfach den Vorgang, dass Bürger über eine Frage per Abstimmung entscheiden. Um zu weiterführenden Aussagen zu kommen muss dazu der Kontext betrachtet werden, in dem Plebiszite stattfinden. Dazu ist m.E. der Bericht des Initiative und Referendum Institutes Europa lesenswert: IRI-Europe.

Zur Direkten Demokratie ein kleiner Link zum Lexikon von Mehr Demokratie Hessen, in dem neben dem von mir weitgehend mit vertretenen Verständnis von DD auch noch weitere Begriffe erklärt werden.

Zum Verfassungsbegriff:
Für mein Verständnis muss eine Verfassung notwendigerweise "offen" sein, sich an neue Zeiten und Werte, sowie Machtverhältnisse anzupassen. Dann kann eben eine ehemalige Minderheit in die Mehrheitsposition kommen - die Verfassung ändern, anpassen, modifizieren und ihre Meinungen durchsetzen. In diesem Verständnis liegt neben einer Chance aber auch die Gefahr, dass sich die Verfassung selbst aufheben lässt - ein Grundproblem, dass mit Mehr Demokratie wagen aber durchaus vereinbar ist. Ich denke, es kann kaum so sein, dass uns heute die Verfassung etwas vorschreibt, was andere als "unendlich gültig" vorgestellt haben - oder um es etwas abstrakter zu formulieren, es kann doch nicht der Verfassungsgeber von Früher, dem Souverän von heute Alles vorschreiben, sonst wäre dieser kaum noch "souverän",....

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