Koalitionen sind das Gegenteil von Demokratie !
Datum: Dienstag, 29. Oktober 2024 um 12:20
Thema: Skandale & Bananen
Es ist absolut notwendig ein Verbot von Partei-Koalitionen auszusprechen.
Kein Wähler hat eine Koalition gewählt, sondern nur eine Partei oder Person.
Die Partei-Monster setzen sich über alle Wählerwillen hinweg und erreichen mit dem Stimmenzuwachs sogar eine Mehrheit zu organisieren, die Gegen den Willen des Volks das Grundgesetz ändert!
Wer gibt einer Regierung das Recht Bürger zum Kriegsdienst zu verpflichten um Menschen anderer Nationen zu töten? Profiteure sind ausschließlich Rüstungsunternehmen und Politiker und das ging überwiegend „in die Hose“.
Die Partei mit den meisten Stimmen kann bei einem Beschluß sich die notwendigen Stimmen aus dem gesamten Parlament holen. Einen Parteizwang mit Bestrafung der frei Entscheidenden durch Listenplatzvergabe ist ebenfalls gegen die Regeln der Demokratie und sogar unserem Grundgesetz.
Erinnern Sie sich an den Fettmops Strauß: „Soll ich den ganzen Tag mit dem Grundgesetz in der Hose herumlaufen“
Im Übrigen sollten bei Entscheidungen von großem Gewicht (Krieg, Steuern, Sozialgesetze…) immer das Volk entscheiden und niemals allein die mit bescheidenem Grips ausgestatteten „Spitzenpolitiker“.
Ein Minister sollte hervorragende Sachkenntnisse haben und nicht vom Märchenerzähler zum Wirtschaftsminister migrieren.
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