Welcome Prodi
Datum: Samstag, 22. April 2006 um 14:01
Thema: Politische Systeme im Vergleich


Was ist das nur für eine politische Chaosmache in Italien. Romana Prodi hat die Wahl für sich entscheiden können und nun heißt es wirklich wie im Film Stahlbergs Bye Bye Berlusconi. Doch verabschieden will er sich keineswegs.

Er kann es nicht. Er darf es sogar nicht. Wenn Berlusconi sich aus der Politik zurückziehen würde, schwände seine Immunität. Für ihn wäre es der GAU nach dem GAU. Indes darf sich Italien wieder auf mehr Demokratie freuen. Der neue Machthaber hat kein Medienimperium. Allerdings ist Italien tief gespalten und die neue Koalition zeigte schon Risse. Für Prodi wird es schwer, die Koalition zusammenzuhalten. Und außerdem hat immerhin knapp die Hälfte der Bürger Italiens noch den alten Regierungschef gewählt. Jenen Bürgern scheinen die Machenschaften nicht so wichtig, worüber man fast schon staunen muss.

Dass Berlusconi nicht gehen will, beschäftigt nun sogar schon die Europäische Union. Offensichtlich schert sich jemand zu wenig um demokratische Grundprinzipien, die in der Europäischen Union höchstes Gut sind. Ein Untersuchungsausschuss im Europäischen Parlament wird möglich. Noch sind die Meinungen darüber gespalten: wie viel Aufmerksamkeit soll man jemanden schenken, der sich jetzt wichtig machen will und über seinen Abgang ein Lied komponiert? Der neue Regierungschef bedarf ebenfalls viel Aufmerksamkeit, denn er und sein Team haben die Aufgabe, eine gespaltene Nation wieder zusammenzuführen und Italien aus einem Wirtschaftstief hinauszuholen. Mit der Wirtschaft hatte es sich sein Vorgänger verscherzt.

Die Regierungszeit wird für den Professore kein Zuckerschlecken. Vielleicht bietet die Führung unter einem roten Anstrich etwas Möglichkeit, alte mitunter diffuse Strukturen aufzubrechen, nationalistische Tendenzen zu schwächen. Die Forza Italia hat in den vergangenen Tagen wieder für Furore gesorgt. Noch ist Ciampi Präsident, aber die Forza Italia könnte sich dort Herrn Berlusconi vorstellen. In vier Wochen wird sich die Nachfolge Ciampis entscheiden. Im Amt bleiben will Ciampi nicht. Der Wahlkrimi in Italien ist ein Zweiteiler.





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