mehr-demokratie-wagen.de - Die Bundestagswahl 2005: Das haben wir weder gewollt noch verdient!

Es war ein Bundestags-Wahlkampf der Extreme. Der kürzeste, der medialste, der beleidigenste (generischen Kandidaten wie dem Wähler gegenüber) und meiner Meinung nach auch der verlogenste.

Und was haben wir nun davon?

Vielleicht einen Kanzler Stoiber!?

Eigentlich bin ich das Thema Politik und Wahlen sehr satt. Aber als politisches Portal brauchen wir natürlich eine Aussage zu einem solchen Ereignis.

Der aktuelle Stand der sich stabilisierenden Hochrechnungen laut infratest/dimap:

SPD: 34.2%
Union: 35.2%
Grüne: 8.1%
FDP: 9.9%
Linke: 8.6%

Für die Nachwahl in Sachsen ist zu erwarten, dass die SPD etwas besser abschneiden wird, als die CDU. Zusätzlich rechnet man für die SPD noch mit Überhangsmandaten, sodass insgesamt SPD und Union diegleiche Anzahl Sitze erhalten dürften. Eventuell sogar die SPD geringfügig mehr.

Es herrscht Staunen unter Berichtserstattern und Unionsanhängern. Sagenhafte fast 14% hat die Union in den vergangenen drei Monaten eingebüsst. Und das, obwohl man ihr keine derben Schnitzer vorwerfen kann. Ausser natürlich Stoiber zu haben - aber das Problem hat die Union schon sehr lange am Hals und dürfte dem Wähler bereits vor 3 Monaten bekannt gewesen sein.

Was kann man daraus machen?

- Die Linke scheidet als Koalitionspartner aus. Sie will nicht mit den anderen und keiner will mit ihr.
- Die FDP will nicht mit SPD/Grüne, keine Stellungsname zu CDU/FDP/Grüne.
- SPD und CDU wollen eigentlich nicht und Merkel und Schröder können gemeinsam erst recht nicht.

Von den Aussagen der Parteivorsitzenden sind folgende zwei Koalitionen möglich:

1. SPD/Union: Zwei, die in der Vergangenheit in Ihren Konzepten oft gar nicht so unterschieden haben, aber im Wahlkampf hemmungslos aufeinander einprügelten.
Zusätzlich wird die SPD keine Kanzlerin Merkel akzeptieren und die Union keinen Kanzler Schröder. Das Interesse der Kandidaten an einer solchen Koalition ist also eher gering.

2. Union, FDP, Grüne: Wenn jeder in seinem Metier bleibt, könnte das durchaus funktionieren. Ausserdem hat eine solche Koalition auch die Mehrheit im Bundesrat, denn dort haben die meisten Länder eine Koalition aus Union und FDP.
Andererseits haben sich Gründe und Union in den vergangenen Jahren heftige Auseinandersetzungen geliefert, insbesondere beim Thema Umweltschutz.
Vielleicht steckt darin aber auch eine Chance: Das Umweltschutz sinnvoll ist, muss auch die Union erkannt haben und so könnte sie die bei Ihrer eigenen Klientel nicht sehr beliebten Umweltpolitik an die Grünen abdrücken.

Ich hoffe doch sehr, dass es zur zweiten Konstellation kommen wird.

Im Fall der ersteren könnte uns übrigens noch so ein richtig dickes Ei ins Nest fallen:
Treten Schröder wie Merkel von Ihren Ansprüchen auf eine Kanzlerschaft zurück (das nur einer es tut, ist eher unwahrscheinlich), so würden zwei neue nachrücken. Und auf Seiten der Union könnte das durchaus Stoiber sein. Merkel und Stoiber sind eigentlich die einzigsten, die in der Union in der ersten Reihe stehen. Und einen Kanzler aus der zweiten Reihe...?

Durch diese Hintertür könnte uns doch glatt der vor drei Jahren noch so heftig bekämpfte Stoiber ins gemachte Bett gefallen.

Wird man so als Konservativer Kanzler in Deutschland? Zurückhalten und wenn die Vorderen abspringen nachrücken?

Unter dem Gesichtspunkt erhalten auch Stoibers Ausfälle gegen Ostdeutsche eine ganz neue Bedeutung: Ein solches Verhalten muss jeder an Fairness interessierte Mensch abstossend finden - Ost wie West. Hat Stoiber so den Wahlerfolg gezielt geschmälert um die die Unionskandidatin zu schwächen?

Jetzt sind die Selbstdarsteller der Parteien am Zug: Wie kann ich für mich am meisten rausholen, wie für die Partei und zuletzt, falls überhaupt: was hilft Land und Leuten.