Angezeigtes Thema: 'Kriege der USA'
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Von: revolutionsound (Rang: Moderator)   Beiträge: 3739
Mitglied seit: 18.02.2002
Geschrieben am: 31.01.2003 um 00:05 (1548 mal angezeigt)   (Aktuell gewählter Beitrag)
Politik von unten - das muss erstmal zur Diskussion gebracht werden. Ich finde es auch ein wenig knapp, wenn die Bevölkerung in der Not noch höchstens demonstrieren kann, dass ist nämlich eigentlich ein sehr schwaches Mittel. Es sollte gleichzeitig noch mehr Mitbestimmungsrecht fordern, denn es kann nicht sein, dass gegen den Willen des Volkes regiert wird.
Was würdest du vorschlagen?

Um noch einmal das Beispiel Krieg herauszufischen, ich denke man sollte keinem Parlament die Entscheidung überlassen, ob ein krieg geführt wird, oder nicht. Eine solche Entscheidung sollte alleine vom Volk (in einer Demokratie) oder von jedem für sich alleine (alternative) getroffen werden. Dies kann zum Beispiel durch eine Art Volksentscheid geschehen. NAtürlich ist das noch auf einige andere Beispiele anzuwenden, aber ich finde dieses beispiel besonders greifend. Denn der offizielle Wählerauftrag für die Regierung ist ja wohl nicht Krieg führen -wenn doch, habe ich den Glauben an die menschheit entgültig verloren- sondern wohl eher im Gegenteil.

Auf welchen Wege kann - spielen wir den Fall doch mal durch - diese Änderung des Gesetzes erreicht werden? Welche Voraussetzungen müssen geschaffen werden, dass in der Politik Einsicht gezeigt wird, dass über Krieg und Frieden nicht alleine über Regierung und Parlament entschieden wird. Die Regierung könnte quasi kein Ausnahmezustand mehr erklären.
Auf welche Weise wird eine solche Gesetzesänderung nach oben gebracht? Der Vorschlag, den du bringst, ist sehr tiefgreifend. Es müsste sich etwas im politischen Verständnis von Staat und seine Bürger ändern, ein politischer Paradigmawechsel.

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Wir leben nicht, wir werden gelebt.

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Von: Sozialist (Rang: Vielschreiber)   Beiträge: 783
Mitglied seit: 29.09.2002
Geschrieben am: 01.02.2003 um 15:27 (1557 mal angezeigt)   ( 1. Antwort auf aktuellen Beitrag)   Diesen Beitrag als Aktuellen nehmen
Am 2003-01-31 00:05 hat revolutionsound geschrieben:

Politik von unten - das muss erstmal zur Diskussion gebracht werden. Ich finde es auch ein wenig knapp, wenn die Bevölkerung in der Not noch höchstens demonstrieren kann, dass ist nämlich eigentlich ein sehr schwaches Mittel. Es sollte gleichzeitig noch mehr Mitbestimmungsrecht fordern, denn es kann nicht sein, dass gegen den Willen des Volkes regiert wird.
Was würdest du vorschlagen?

Um noch einmal das Beispiel Krieg herauszufischen, ich denke man sollte keinem Parlament die Entscheidung überlassen, ob ein krieg geführt wird, oder nicht. Eine solche Entscheidung sollte alleine vom Volk (in einer Demokratie) oder von jedem für sich alleine (alternative) getroffen werden. Dies kann zum Beispiel durch eine Art Volksentscheid geschehen. NAtürlich ist das noch auf einige andere Beispiele anzuwenden, aber ich finde dieses beispiel besonders greifend. Denn der offizielle Wählerauftrag für die Regierung ist ja wohl nicht Krieg führen -wenn doch, habe ich den Glauben an die menschheit entgültig verloren- sondern wohl eher im Gegenteil.

Auf welchen Wege kann - spielen wir den Fall doch mal durch - diese Änderung des Gesetzes erreicht werden? Welche Voraussetzungen müssen geschaffen werden, dass in der Politik Einsicht gezeigt wird, dass über Krieg und Frieden nicht alleine über Regierung und Parlament entschieden wird. Die Regierung könnte quasi kein Ausnahmezustand mehr erklären.
Auf welche Weise wird eine solche Gesetzesänderung nach oben gebracht? Der Vorschlag, den du bringst, ist sehr tiefgreifend. Es müsste sich etwas im politischen Verständnis von Staat und seine Bürger ändern, ein politischer Paradigmawechsel.

Das war mir durchaus klar, wäre sowieso nötig.
Ich würde sagen, dieser Wechsel könnte entweder vonstatten gehen, indem eine Partei von alleine auf diese Idee kommt und gewählt wird, oder indem das Volk das von alleine durchführt. Spielen wir dieses Szenario mal durch. Ein deutsche Regierung -diese oder irgendeine andere- führt gegen den Willen der Bevölkerung einen Krieg. Im Normalfall gibt es dagegen nur Demonstrationen und ähnliches, diese weien sich jedoch so aus, dass erstens immer mehr Leute daran teilnehmen und zweitens sie sich auf Generalstreiks ausweiten. Weiterhin müsste die Forderung dieser Bewegung sich auch insofern ändern, dass nicht nur ein Stop des Krieges, sondern auch eine wie eben aufgeführte gesetzesänderung vonstaten geht. Mit genügendem Druck wäre das meiner Meinung nach möglich.

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wieder da...

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