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mehr-demokratie-wagen.de Forum Index >> Politik Aktuell >> Das Parlament nickt ab und der Präsident nicht?

Thread-View:
1. revolutionsound, 18.12, 01:38 (Start)  *

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Angezeigtes Thema: 'Das Parlament nickt ab und der Präsident nicht?'
Beitrag Nummer 1 plus 0 Antworten

Legende:  - Infos zur Person  - E-Mail  - Homepage öffnen  - Editieren  - Antworten  - Antw. ohne Zitat
Von: revolutionsound (Rang: Moderator)   Beiträge: 3739
Mitglied seit: 18.02.2002
Geschrieben am: 18.12.2006 um 01:38 (2534 mal angezeigt)   (Aktuell gewählter Beitrag)
Die Abnahme des Einflusses der Parlamente ist immer wieder Thema in Artikel und Essays. Das Bundesparlament verliert an Einfluss, da die Entwürfe in Gremien außerhalb des Parlamentes in Zusammenarbeit mit Experten verfasst werden, immer weniger in den Ausschüssen des Parlaments. Aber noch unscheinbarer wirken die Landesparlamente, die ohnehin keine politischen Schwergewichte sind und noch dadurch benachteiligt, dass die Regierungen in den Bundesrat entsenden. Wie sollte die Legislative wieder gestärkt werden?

Gegenteiliger Machttrend im Präsidentenamt: die Zahl der nicht unterschriebenen Gesetze stieg im Nachkriegsdeutschland unter Bundespräsident Köhler von vier auf sage und schreibe sechs. Wenn ein Amt zum Abnicken geschaffen war, dann das des Bundespräsidenten, von dem bei Verweigerung eine Begründung und eine Vorwarnung erwartet wird. Damit haben wir noch keine Zustände wie in den USA, klar. Hier darf man also durchaus die Frage stellen: Bundespräsident Köhler hatte das Recht, aber hatte er Recht?

_________________
Wir haben keinen freien Willen, wir empfinden ihn.

[ Geändert von revolutionsound am 18.12.2006 ]

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