Angezeigtes Thema: 'Wer ist auf der "No-fly-list"?'
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Von: revolutionsound (Rang: Moderator)   Beiträge: 3739
Mitglied seit: 18.02.2002
Geschrieben am: 23.04.2003 um 16:58 (1814 mal angezeigt)   (Aktuell gewählter Beitrag)
Das bedeutet, dass das Volk dort noch eine ziemlich starke Stimme hat. Ganz erfolgreich und frei ist die Regierung mit der Durchsetzung ihrer undemokratischen 'Reformen' nicht.


Dise macht hat die Bevölkrung im zweifelsfall immer, in den USA sogar -noch- verfassungsrechtlich garantiert.

Trotzdem bin ich mir sicher, dass der Bevölkerung manch krummer Winkelzug in den Gesetzen der USA nicht bewusst ist. Die USA hat sich einen Namen für absurde gesetzliche Regelungen gemacht. Die sind im Übrigen nicht sehr demokratisch.

Da bin ich mir auch sicher. Aber es müsste doch organisationen oder menschen geben -im zweifelsfall die Opposition- die solche Rechtsbrüche wahrnehemn und ihnen entsprechend nachgehen kann.

Diese gesetzlichen Sonderregelungen haben schon lange Bärte. Da waren beide grossen Parteien während des Bestehens dieser rechtlichen Winkelzüge schon zig mal an der Macht. Vereinzelt wird darauf hingewiesen, von Politologen oder vielleicht im Geschichtsunterricht oder in der Presse, aber das wird von den Legislative überhört, wenn man das so ausdrücken kann.

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Von: Sozialist (Rang: Vielschreiber)   Beiträge: 783
Mitglied seit: 29.09.2002
Geschrieben am: 23.04.2003 um 17:30 (1736 mal angezeigt)   ( 1. Antwort auf aktuellen Beitrag)   Diesen Beitrag als Aktuellen nehmen
Am 2003-04-23 16:58 hat revolutionsound geschrieben:

Das bedeutet, dass das Volk dort noch eine ziemlich starke Stimme hat. Ganz erfolgreich und frei ist die Regierung mit der Durchsetzung ihrer undemokratischen 'Reformen' nicht.


Dise macht hat die Bevölkrung im zweifelsfall immer, in den USA sogar -noch- verfassungsrechtlich garantiert.

Trotzdem bin ich mir sicher, dass der Bevölkerung manch krummer Winkelzug in den Gesetzen der USA nicht bewusst ist. Die USA hat sich einen Namen für absurde gesetzliche Regelungen gemacht. Die sind im Übrigen nicht sehr demokratisch.

Da bin ich mir auch sicher. Aber es müsste doch organisationen oder menschen geben -im zweifelsfall die Opposition- die solche Rechtsbrüche wahrnehemn und ihnen entsprechend nachgehen kann.

Diese gesetzlichen Sonderregelungen haben schon lange Bärte. Da waren beide grossen Parteien während des Bestehens dieser rechtlichen Winkelzüge schon zig mal an der Macht. Vereinzelt wird darauf hingewiesen, von Politologen oder vielleicht im Geschichtsunterricht oder in der Presse, aber das wird von den Legislative überhört, wenn man das so ausdrücken kann.

Und von der Judikative merkwürdigerweise auch. Die hängen doch alle zusammen in der selben scheiße drin. Die Richter genauso wie die anderen Politiker.

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wieder da...

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