Angezeigtes Thema: 'Der Demokratiemix'
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Von: revolutionsound (Rang: Moderator)   Beiträge: 3739
Mitglied seit: 18.02.2002
Geschrieben am: 02.02.2007 um 01:13 (3059 mal angezeigt)   (Aktuell gewählter Beitrag)
 Am:20 hat Bodo geschrieben:

Am:03 hat revolutionsound geschrieben:

Führt "eine Initiative vorzuschlagen" auch zu einer Abstimmung?

Nein, nicht unbedingt.

Wer entscheidet das?

Eine Volksinitiative auf Bundesebene. braucht ein Mindestmass an Unterzeichnern. Ist das Mindestmass erreicht, dann erarbeiten Parlament und Regierung einen Gegenvorschlag, der meist weniger weit geht. Über beide wird abgestimmt. Bei einer doppelten Befürwortung kommt es zur Stichwahl.

Dieses Mindestmass sind doch die 100, oder?
Dann müsste doch jede Initiative auch zur Abstimmung führen.

Ja, stimmt. Wenn dieses Mindestmass erreicht wird, muss über die Volksinitiative abgestimmt werden.

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