Angezeigtes Thema: 'Der Demokratiemix'
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Von: Bodo (Rang: Moderator)   Beiträge: 2722
Mitglied seit: 13.01.2002
Geschrieben am: 01.02.2007 um 09:20 (3065 mal angezeigt)   (Aktuell gewählter Beitrag)
Am 2007-01-31 23:03 hat revolutionsound geschrieben:

Führt "eine Initiative vorzuschlagen" auch zu einer Abstimmung?

Nein, nicht unbedingt.

Wer entscheidet das?

Eine Volksinitiative auf Bundesebene. braucht ein Mindestmass an Unterzeichnern. Ist das Mindestmass erreicht, dann erarbeiten Parlament und Regierung einen Gegenvorschlag, der meist weniger weit geht. Über beide wird abgestimmt. Bei einer doppelten Befürwortung kommt es zur Stichwahl.

Dieses Mindestmass sind doch die 100, oder?
Dann müsste doch jede Initiative auch zur Abstimmung führen.


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Seelig sind die, die da arm an Geist sind, denn sie werden sich Christlich Soziale Union nennen.

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Von: revolutionsound (Rang: Moderator)   Beiträge: 3739
Mitglied seit: 18.02.2002
Geschrieben am: 02.02.2007 um 01:13 (3058 mal angezeigt)   ( 1. Antwort auf aktuellen Beitrag)   Diesen Beitrag als Aktuellen nehmen
Am:20 hat Bodo geschrieben:

Am:03 hat revolutionsound geschrieben:

Führt "eine Initiative vorzuschlagen" auch zu einer Abstimmung?

Nein, nicht unbedingt.

Wer entscheidet das?

Eine Volksinitiative auf Bundesebene. braucht ein Mindestmass an Unterzeichnern. Ist das Mindestmass erreicht, dann erarbeiten Parlament und Regierung einen Gegenvorschlag, der meist weniger weit geht. Über beide wird abgestimmt. Bei einer doppelten Befürwortung kommt es zur Stichwahl.

Dieses Mindestmass sind doch die 100, oder?
Dann müsste doch jede Initiative auch zur Abstimmung führen.

Ja, stimmt. Wenn dieses Mindestmass erreicht wird, muss über die Volksinitiative abgestimmt werden.

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