Am:19 hat revolutionsound geschrieben:

Schaut man in unsere Vergangenheit (oder in die nahe Gegenwart in anderen Gegenden der Welt), so konnten sich die Regierungen, die gewaltsame Konflikte heraufbeschworen haben, (fast) immer der Mehrheit Ihrer Bevölkerung sicher sein.

In den Demokratien ist es wahrscheinlicher, dass die Bevölkerung gegen eine Aggression ist. In jüngster Vergangenheit haben sich einige Regierungen demokratischer Staaten gegen die Mehrheit des Volkes gewandt.

Der neueste Golfkrieg? Ok. Aber 2000 Soldaten loszuschicken, damit sie in ruhigen Gegenden am Strassenrand stehen und den Amis zuwinken, ist nicht unbedingt ein Krieg.

Aber Du hast Recht: Das sind Fälle, in denen es bei Mitbestimmungsmöglichkeiten des Volkes keinen Krieg gegegen hätte.

Wenn man dann ab bedenkt, dass Aznar und Berlousconi fast wiedergewählt worden wären, obwohl ihre Bevölkerungen mit deutlicher Mehrheit gegen eine Beteiligung am Krieg waren, dann kann man daraus nicht eben ableiten, dass es den Leuten wichtig war sich durchzusetzen.

Wieviel Prozent der politischen Entscheidungen werden in der Schweiz dem Volk vorgelegt? Sicher nicht alle - oder doch?

In Verfassungsfragen hat das Volk das letzte Wort. Initiativen können vom Volk (mindestens 100' Unterschriften von Stimmbürgern innerhalb von 18 Monaten vorgelegt werden. Initiativen vorschlagen können auch das Parlament oder die Kantone. Die Schweiz hat starke föderative Elemente.

Führt "eine Initiative vorzuschlagen" auch zu einer Abstimmung?

Wenn man dann ab bedenkt, dass Aznar und Berlousconi fast wiedergewählt worden wären, obwohl ihre Bevölkerungen mit deutlicher Mehrheit gegen eine Beteiligung am Krieg waren, dann kann man daraus nicht eben ableiten, dass es den Leuten wichtig war sich durchzusetzen.

In Italien wird koaliert. Auch Prodis Partei hatte die Mehrheit nicht. :->
Vielleicht wurde die Irakfrage nicht besonders hoch gewertet. Aber die Skandale und die Wirtschaft wären genug Grund für ein deutlicheres Ergebnis gewesen. Vielleicht haben 75% der Mafiosi für Berlusconi gestimmt. ;->

Führt "eine Initiative vorzuschlagen" auch zu einer Abstimmung?

Nein, nicht unbedingt.