Am 2004-12-31 00:35 hat revolutionsound geschrieben:

Vielleicht. Der Irak ist ein Land in einem extremen Zustand und da kann es auch zu extremen Entscheidungen kommen. Eine Instanz, die einschreitet, wenn der Irak ein Regime nach Vorbild des Irans hätte, ist da wünschenswert.

Denkst du bei der Instanz an die "Protektoren" oder an eine Institution, die die Verfassung vorsieht?

Das, was am sichersten ist (-;

Also gesetzlich verankern. Dass ein Regime nicht autoritär wird (auch wenn Religion sehr wichtig gewichtet wird), muss an den Menschenrechten, Pressefreiheit, Religionsfreiheit, etc. festgemacht werden: die Regierung braucht Kontrolle, muss aber Entscheidungskraft bekommen. Also ab in die Verfassung damit.

Verfassungen kann man legal ändern und auch ihre Deutung ist nicht immer so unumstritten (Stichwort: Verfassungskonformer Haushalt).

Jetzt bleibt aber doch die Frage: falls ein autoritäres Regime sich an die Macht schwingt - was dann? Selbst Rumsfeld hat wohl mal gesagt, dass man damit rechnen muss (hat aber "noch nichts" mit Abzug der Truppen zu tun). Ein Bestehen eines blossen autoritären Regime kann man nicht als Begründung für eine militärische Operation uncl Absetzung benutzen. Die Regierungen und Geheimdienste USA und GB bauschten das Regime Hussein zur internationalen Bedrohung auf und bliesen dann den Einmarsch.

Nicht nur "bauschten", sondern zuvor auch "bauten" (-;

Natürlich, es verwundert keinen, rufen fundamentalistische Gruppen im Irak zum Wahlboykott auf und verlangen nach Theokratie, bzw. Demokratie sei übel, da das Volk einfach mache, was es will. Ausserdem geht Demokratie auf Griechenland zurück. Ist den Leuten eigentlich aufgefallen, dass der Einmarsch nicht gewesen wäre, wenn diese Sache mit dem Einmarsch in den Irak weltweit demokratisch gefällt worden wäre? Und wie ist es denn in theokratischen Systemen: an der obersten Spitze stehen doch nur Menschen. Und die leisten sich mehr Freiheit als sich das übrige Volk auch nur erdenken kann.