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Forum: Die Gesellschaft
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mehr-demokratie-wagen.de Forum Index >> Die Gesellschaft >> Theorie: Wie kann man als Buerger (im Verbund mit anderen) in Deutschland die Politik beeinflussen?

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Angezeigtes Thema: 'Theorie: Wie kann man als Buerger (im Verbund mit anderen) in Deutschland die Politik beeinflussen?'
Beitrag Nummer 19 plus 2 Antworten

Legende:  - Infos zur Person  - E-Mail  - Homepage öffnen  - Editieren  - Antworten  - Antw. ohne Zitat
Von: Kunstguerilla (Rang: Moderator)   Beiträge: 508
Mitglied seit: 13.01.2002
Geschrieben am: 30.05.2002 um 11:56 (2267 mal angezeigt)   (Aktuell gewählter Beitrag)
Hi!

Am 2002-05-29 19:19 hat Bodo geschrieben:

Ein erstes Ziel müsste sein, direktdemokratische Mechanismen, wie sie in Bayern bereits vorhanden sind, im gesamten Bundesgebiet durchzusetzen.

Wie sind sie nach Bayern gekommen?

Das hat Tradition, obwohl man das ausgerechnet in Bayern am wenigsten vermuten würde. Aber vielleicht ruft solch eine monarchisch anmutende Dauermacht wie die der CSU besonders viele kritische Geister in der anderen Hälfte der Bevölkerung hervor, ich weiss es nicht.
Auf jeden Fall gab es in München die erste und meines Wissens einzige Rätedemokratie in Deutschland:

Münchner Räterepublik
die nach der Ermordung des amtierenden bayerischen Ministerpräsidenten Kurt Eisner (USPD) am 7. 4. 1919 von den Arbeiterräten ausgerufene bayerische Republik. Die Regierungsgewalt übernahm ein Rat der Volksbeauftragten aus Mitgliedern der USPD und des bayerischen Bauernbunds, der jedoch am 13. 4. durch einen kommunistischen Rat ersetzt wurde. Die Münchner Räterepublik fand am 2. 5. 1919 ihr Ende, als die Stadt von Freikorps, die die nach Bamberg ausgewichene parlamentarische Regierung zu Hilfe gerufen hatte, gestürmt wurde; im Verlauf dieser Ereignisse kam es zu zahlreichen willkürlichen Erschießungen.

[Quelle: Wissen.de]

Soll man nicht für möglich halten, aber lange hat es ja auch nicht gedauert, bis das "Projekt" durch Waffengewalt niedergemacht wurde.

Also warum nicht eine Initiative gründen, die dann Volksbegehren auf den Plan bringt, die direkt an den Kompetenzen der politichen Kaste rüttelt?

Da faellt mir kein Grund dagegen ein (-;

Mir auch nicht.

Mir faellt auch kein Grund ein, warum andere Waehler das fuer falsch halten koennten.

Würde man das in der Bevölkerung nachfragen, würde sich eine überwältigende Mehrheit für solche direktdemokratischen Mechanismen aussprechen, da verwette ich mein Haus, das ich nicht besitze

Wer etwas dagegen hat, ist die Kaste der Berufspolitiker, weil so etwas ganz klar ihren Einfluss und ihr Machtpotential empfindlich beschneiden würde. Recht so!

Allenfalls sind sie mit der bisherigen Situation zufrieden und wollen keine Aenderung. Aber solche duerften wohl in der Minderheit sein.

Wohl nicht. Vor allem geht es im Volksbegehren immer um die Wahl von Alternativen. Z. B. eine bestimmte Reform: Da stellen dann verschiedene Parteien, Organisationen oder Privatinitiativen ihren Vorschlag vor und der Bürger entscheidet sich dann für eine der Alternative.

Aber natürlich könnte man es zukünftig noch weiter treiben wie in Bayern bis hin zur direkten Wahl des Kanzlers und des Bundespräsidenten durch das Volk.

Aber 25% sind natuerlich ganz schoen happig. Liegt der Wert wirklich so hoch?

Ich glaube ja, bin mir allerdings nicht so sicher und müsste das einmal nachsehen.

Sowas muesste ueber eine Unterschriftensammlung geschehen? Gibt es da Auflagen, z.b. ein maximaler Zeitraum fuer das Sammeln?

Schon, ja, das muss innerhalb einer bestimmten Frist ersammelt werden.

Also Technisch aeussert der Bueger durch ein Volksbegehren, dass er zu einem Thema eine Abstimmung des Volkes will, welche sich dann Volksentscheid nennt?

In Bayern ist es so, dass man X Stimmen zusammen bekommen muss, bis ein Volksbegehren zugelassen wird. Und die Wahl der Inhalte des Begehrens ist dann der Volksentscheid. Das könnte man ja aber zukünftig, wenn auf Bundesebene vorhanden, erweitern und quasi alles abfragen, was es abzufragen gibt.
Da das aber organisatorisch kaum zu bewältigen wäre, käme hier dann der nächste Schritt ins Spiel: Die Basisdemokratie, in der von ganz unten Entscheidungen (Bürger) über verschiedene Spezialgremien *imperativ* (also bindend) bis ganz nach oben getragen werden.

Grüße, Andreas.

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Antworten:
Von: Bodo (Rang: Moderator)   Beiträge: 2722
Mitglied seit: 13.01.2002
Geschrieben am: 31.05.2002 um 00:50 (2326 mal angezeigt)   ( 1. Antwort auf aktuellen Beitrag)   Diesen Beitrag als Aktuellen nehmen
Am 2002-05-30 11:56 hat Kunstguerilla geschrieben:

[direktdemokratische Mechanismen]
Wie sind sie nach Bayern gekommen?

Das hat Tradition, obwohl man das ausgerechnet in Bayern am wenigsten vermuten würde. Aber vielleicht ruft solch eine monarchisch anmutende Dauermacht wie die der CSU besonders viele kritische Geister in der anderen Hälfte der Bevölkerung hervor, ich weiss es nicht.

Ich meint eher: Wie sind die praktisch in Bayern zustande gekommen? Waren die schon immer in der Landesverfassung?


Würde man das in der Bevölkerung nachfragen, würde sich eine überwältigende Mehrheit für solche direktdemokratischen Mechanismen aussprechen, da verwette ich mein Haus, das ich nicht besitze

Das nenne ich Ueberzeugung (-;


Aber natürlich könnte man es zukünftig noch weiter treiben wie in Bayern bis hin zur direkten Wahl des Kanzlers und des Bundespräsidenten durch das Volk.

Das ist doch auch kein Unterschied zu jetzt - praktisch geschehen. Wenn die Person weisungsgebunden ist, ist es egal, wer es ist. Und ist sie es nicht, weisst du vorher eh nicht, was sie taugt.
Man braeuchte da eine Simulation ala Matrix, in der jeder Politikanwaerter ohne sein Wissen getestet wird (-:


Sowas muesste ueber eine Unterschriftensammlung geschehen? Gibt es da Auflagen, z.b. ein maximaler Zeitraum fuer das Sammeln?

Schon, ja, das muss innerhalb einer bestimmten Frist ersammelt werden.


Schriftlich? Was fuer Daten werden aufgenommen?


In Bayern ist es so, dass man X Stimmen zusammen bekommen muss, bis ein Volksbegehren zugelassen wird. Und die Wahl der Inhalte des Begehrens ist dann der Volksentscheid. Das könnte man ja aber zukünftig, wenn auf Bundesebene vorhanden, erweitern und quasi alles abfragen, was es abzufragen gibt.
Da das aber organisatorisch kaum zu bewältigen wäre, käme hier dann der nächste Schritt ins Spiel: Die Basisdemokratie, in der von ganz unten Entscheidungen (Bürger) über verschiedene Spezialgremien *imperativ* (also bindend) bis ganz nach oben getragen werden.

Da muessen trotzdem alle befragt werden.

Vielleicht koennte man unseren Politikern mit einer kraeftigen Rente den Abschied von der Macht versuessen?

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Von: Bodo (Rang: Moderator)   Beiträge: 2722
Mitglied seit: 13.01.2002
Geschrieben am: 31.05.2002 um 13:05 (2310 mal angezeigt)   ( 2. Antwort auf aktuellen Beitrag)   Diesen Beitrag als Aktuellen nehmen
Am 2002-05-30 11:56 hat Kunstguerilla geschrieben:

Also Technisch aeussert der Bueger durch ein Volksbegehren, dass er zu einem Thema eine Abstimmung des Volkes will, welche sich dann Volksentscheid nennt?


Behandelt ein Volkentscheid immer nur ein Thema? Oder kann man auch die brennensten 50 auf einmal zur Wahl stellen?

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