Angezeigtes Thema: 'Deutschland habe kein Rechtsanspruch auf Demokratie'
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Von: revolutionsound (Rang: Moderator)   Beiträge: 3739
Mitglied seit: 18.02.2002
Geschrieben am: 01.07.2005 um 09:46 (2755 mal angezeigt)   (Aktuell gewählter Beitrag)
Am 2005-06-30 00:24 hat Bodo geschrieben:

Am 2005-06-26 23:08 hat revolutionsound geschrieben:

Na, hopplahopp. [i]Deutschland habe keinen Rechtsanspruch auf Demokratie und sozialer Marktwirtschaft für alle Ewigkeit, sagte Merke...
Bevor hier evtl. eine Zerpflückung stattfindet, kann ja noch schnell jemand (vielleicht sogar aus der Union) etwas dazu sagen.

Ich denke, dass sie sagen will, dass Demokratie und Sozialstaat keine Selbstläufer sind, die einmal geschaffen immer bleiben, sondern dass man dafür Sorge tragen muss, dass die Bedingungen, unter denen sie existieren können, erhalten bleiben.

Wenn sie das meinte, liegt sie brandrichtig.

Und wenn sie es nicht meinte hat sie so eine gute Ausrede (-;

Heute ist der Tag der Entscheidung, wie früh sie an die Macht kommen könnte.
Bei der SPD geht es nun absurd zu. Erst macht der Kanzler gradaus seine Politik, dann möchte er das Misstrauen ausgesprochen haben.

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Wir leben nicht, wir werden gelebt.

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Von: Bodo (Rang: Moderator)   Beiträge: 2722
Mitglied seit: 13.01.2002
Geschrieben am: 02.07.2005 um 00:15 (2866 mal angezeigt)   ( 1. Antwort auf aktuellen Beitrag)   Diesen Beitrag als Aktuellen nehmen
Am 2005-07-01 09:46 hat revolutionsound geschrieben:

Heute ist der Tag der Entscheidung, wie früh sie an die Macht kommen könnte.
Bei der SPD geht es nun absurd zu. Erst macht der Kanzler gradaus seine Politik, dann möchte er das Misstrauen ausgesprochen haben.

Gab es in den vergangenen 7 Jahren auch nur einen Fall, in dem die Regierung im Bundestag nicht die Mehrheit hatte? Kann mich an keinen Erinnern.

Das wird eine ganze Menge Quatsch gefasselt. Schröder begründet die Unregierbarkeit u.a. damit, dass nach den Wahlen in NRW immer mehr Ruhestörer in der SPD auftauchen. Die sind aber wohl primär auf Schröder "Cup" zurückzuführen und ausserdem hat er die Nummer ja bereits ein paar Stunden nach Ende der Wahl gestartet.

Und die Juristen/Verfassungsrechtler können sich nicht mal einigen, ob das jetzt legal ist oder nicht. Was für ein Humbug.

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Seelig sind die, die da arm an Geist sind, denn sie werden sich Christlich Soziale Union nennen.

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