Willkommen
  Einen Account anlegen    
Mehr Demokratie wagen
· Startseite
· Diskussionsforen
· Artikel Themen
· Artikel schreiben
· Artikelarchiv
· Artikel Top 10
· Artikel-Suche
· Neues/Änderungen
· Ihre Userdaten
· Für Einsteiger
· Mitglieder-Liste
· Mitglieder-Chat
· Statistik
· Partner-Links
· Linksammlung
· Weiterempfehlen
· Ihre Meinung
· FAQ

Login
Username

Passwort


Kostenlos registrieren!

Wer ist online?
Zur Zeit sind 58 Gäste und 0 Mitglieder online.

Sie sind anonymer User und können sich hier unverbindlich anmelden

Wer ist im Chat?
Derzeit sind keine Mitglieder im Chat.

Seitenzugriffe
18822519 seit Januar 2002

Impressum
© 2002 Bodo Kaelberer

mehr-demokratie-wagen.de: Foren-Beitrag

Forum: Der Wahlkampf der Union
Moderiert von: revolutionsound, Bodo
Frame-Version des Forums aufrufen
Neues Thema
mehr-demokratie-wagen.de Forum Index >> Der Wahlkampf der Union >> CDU taktet u.a. mit Filbinger auf

Thread-View:
1. revolutionsound, 19.05, 22:43 (Start) 
  2. PeterW, 20.05, 01:14 (1) 
    3. revolutionsound, 20.05, 01:33 (2) 
      4. PeterW, 20.05, 01:48 (3) 
        5. revolutionsound, 20.05, 20:38 (4) 
        6. Bodo, 21.05, 00:21 (4) 
    7. PeterW, 20.05, 01:46 (2) 
8. revolutionsound, 20.05, 21:28 (7) 
  9. PeterW, 20.05, 22:32 (8) 
    10. revolutionsound, 21.05, 21:25 (9) 
      11. PeterW, 21.05, 21:32 (10) 
        12. revolutionsound, 21.05, 22:05 (11)  *
          13. PeterW, 22.05, 00:19 (12)  *
            14. revolutionsound, 22.05, 20:08 (13) 
                  15. PeterW, 23.05, 00:00 (14) 
                    16. revolutionsound, 23.05, 11:06 (15) 
                      17. PeterW, 23.05, 16:12 (16) 
18. Bodo, 24.05, 11:29 (1) 
  19. Bodo, 24.05, 11:38 (18) 
    20. revolutionsound, 24.05, 19:18 (19) 
      21. Bodo, 26.05, 00:50 (20) 

Erklärung: Vor jedem Beitrag, repräsentiert durch den Namen seines Autors, steht seine Nummer. Dahinter folgt in Klammern die Nummer des Beitrags, auf den er die Antwort ist.
Klicken sie auf ein Beitrag, so werden Ihnen unten dieser Beitrag sowie alle seine Antworten angezeigt.
Ein * markiert die gerade angezeigten Beiträge, ein 'N' markiert die seit Ihrem letzten Besuch neu hinzugekommenen.

Angezeigtes Thema: 'CDU taktet u.a. mit Filbinger auf'
Beitrag Nummer 12 plus eine Antwort

Legende:  - Infos zur Person  - E-Mail  - Homepage öffnen  - Editieren  - Antworten  - Antw. ohne Zitat
Von: revolutionsound (Rang: Moderator)   Beiträge: 3739
Mitglied seit: 18.02.2002
Geschrieben am: 21.05.2004 um 22:05 (1139 mal angezeigt)   (Aktuell gewählter Beitrag)
Am 2004-05-21 21:32 hat PeterW geschrieben:

Am 2004-05-21 21:25 hat revolutionsound geschrieben:

Am 2004-05-20 22:32 hat PeterW geschrieben:

Am 2004-05-20 21:28 hat revolutionsound geschrieben:

Die Justiz der Justiz ist das Volk.

Wenn Du es erwähnst, dann solltest Du auch mitmachen!
Wie möchtest du die Justiz denn haben?

(editiert)

[ Geändert von PeterW am 20.05.2004 ]

Als erstes denke ich an ein junges historisches Beispiel, nämlich der Entscheid des Obersten Gerichtshofes in den USA über den Stopp der Zählung. Sie war undemokratisch und unanfechtbar. Vier Juristen hätten aus dem Amt gejagt gehört. Ein Veto hätte möglich sein müssen. Ein noch jüngeres Beispiel ist die Übergabe der persönlichen Flugdaten an die USA - es sind über 30 Angaben, die sie bekommen. Die EU-Kommission hat eine juristische Prüfung übergangen. Auf Begehren hin sollte eine Überprüfung erzwingbar sein, sonst hagelt es noch weitere Ausnahmeregelungen, die die Privatheit der BürgerInnen noch weiter einschränken.


Soso, also du bist das US-Volk...

Gesetzesbruch durch Gerichtsbeschluss. Erzwingung eines falschen Wahlausganges. In solchen Situation bedarf es Eingriffsmöglichkeiten, auch wenn die oberste Justiz diese (Un!)Recht gesprochen hat. Man muss ja nicht gleich das Gerichtsgebäude umstellen, aber institutionell oder im Gesetz verankert bedarf es dort eine Eingriffsmöglichkeit. Bedenken beispielsweise durch Oberste Gerichte der Staaten der USA und Veranlassung der verfassungsgemäßen Überprüfung der Entscheidung des Obersten Gerichtshofes der USA. Es gab genug Wähler, für einen Antrag auf eine Überprüfung des Beschlusses hätte es sicherlich gereicht. Selbst in den Reihen der Republikaner dürften einige sich unwohl bei den Vorgängen gefühlt haben.

Also welche Eigenschaften (die du durch demokratische Kontrolle erreichen möchtest) erwartest Du von der Justiz, was ist gerecht, was ungerecht?

Judikative spricht Recht, ist politisch unabhängig, und jeder ist vor dem Gesetz gleich (idealerweise). Ich denke, dass dürften wir dem Gesetz nach erwarten. Die Frage ist also: Was ist zu tun, wenn ein Gericht diesen Ansprüchen nicht gerecht wird?

_________________
Wir leben nicht, wir werden gelebt.

Aktionen:   Informationen zu revolutionsound   User-Website besuchen revolutionsound   Antworten mit Zitieren   Antworten ohne Zitieren
Antworten:
Von: PeterW (Rang: Neuling)   Beiträge: 18
Mitglied seit: 30.04.2004
Geschrieben am: 22.05.2004 um 00:19 (1156 mal angezeigt)   ( 1. Antwort auf aktuellen Beitrag)   Diesen Beitrag als Aktuellen nehmen
Am 2004-05-21 22:05 hat revolutionsound geschrieben:

Judikative spricht Recht, ist politisch unabhängig, und jeder ist vor dem Gesetz gleich (idealerweise). Ich denke, dass dürften wir dem Gesetz nach erwarten.

Deine Forderungen:
1. Die Justiz soll politisch unabhängig, und jeder ist vor ihr gleich sein.
2. Die Justiz der Justiz soll das Volk sein.

Kann das nicht nur funktionieren, wenn das Volk politisch unabhängig ist und Jeder vor dem Volk gleich ist?
Wenn also z.B. das Volk Irakis gegenüber voreingenommen ist, wie kann es da verhindern, daß die Justiz den Irkais gegenüber voreingenommen ist? Und deutet "Justiz der Justiz" nicht an, daß die sleben Werte der Justiz auch für die Justiz der Justiz gelten müssen?

Aktionen:   Informationen zu PeterW   Antworten mit Zitieren   Antworten ohne Zitieren
Legende:  - Infos zur Person  - E-Mail  - Homepage öffnen  - Editieren  - Antworten  - Antw. ohne Zitat

 
This web site is based on PHP-Nuke.
All logos and trademarks in this site are property of their respective owner.
The comments are property of their posters, all the rest © 2002 by the webmasters of mehr-demokratie-wagen.de
Technische Betreuung: Bodo Kälberer (Kaelberer All-In-One / WEBKIND).