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Von: revolutionsound (Rang: Moderator)		Beiträge: 3739 Mitglied seit: 18.02.2002
Geschrieben am: 21.05.2004 um 21:25 (2691 mal angezeigt) (Aktuell gewählter Beitrag) Am 2004-05-20 22:32 hat PeterW geschrieben: Am 2004-05-20 21:28 hat revolutionsound geschrieben: Die Justiz der Justiz ist das Volk. Wenn Du es erwähnst, dann solltest Du auch mitmachen! Wie möchtest du die Justiz denn haben? (editiert) [ Geändert von PeterW am 20.05.2004 ] Als erstes denke ich an ein junges historisches Beispiel, nämlich der Entscheid des Obersten Gerichtshofes in den USA über den Stopp der Zählung. Sie war undemokratisch und unanfechtbar. Vier Juristen hätten aus dem Amt gejagt gehört. Ein Veto hätte möglich sein müssen. Ein noch jüngeres Beispiel ist die Übergabe der persönlichen Flugdaten an die USA - es sind über 30 Angaben, die sie bekommen. Die EU-Kommission hat eine juristische Prüfung übergangen. Auf Begehren hin sollte eine Überprüfung erzwingbar sein, sonst hagelt es noch weitere Ausnahmeregelungen, die die Privatheit der BürgerInnen noch weiter einschränken. _________________ Wir leben nicht, wir werden gelebt. Aktionen:
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Von: PeterW (Rang: Neuling)		Beiträge: 18 Mitglied seit: 30.04.2004
Geschrieben am: 21.05.2004 um 21:32 (2682 mal angezeigt) ( 1. Antwort auf aktuellen Beitrag) Diesen Beitrag als Aktuellen nehmen Am 2004-05-21 21:25 hat revolutionsound geschrieben: Am 2004-05-20 22:32 hat PeterW geschrieben: Am 2004-05-20 21:28 hat revolutionsound geschrieben: Die Justiz der Justiz ist das Volk. Wenn Du es erwähnst, dann solltest Du auch mitmachen! Wie möchtest du die Justiz denn haben? (editiert) [ Geändert von PeterW am 20.05.2004 ] Als erstes denke ich an ein junges historisches Beispiel, nämlich der Entscheid des Obersten Gerichtshofes in den USA über den Stopp der Zählung. Sie war undemokratisch und unanfechtbar. Vier Juristen hätten aus dem Amt gejagt gehört. Ein Veto hätte möglich sein müssen. Ein noch jüngeres Beispiel ist die Übergabe der persönlichen Flugdaten an die USA - es sind über 30 Angaben, die sie bekommen. Die EU-Kommission hat eine juristische Prüfung übergangen. Auf Begehren hin sollte eine Überprüfung erzwingbar sein, sonst hagelt es noch weitere Ausnahmeregelungen, die die Privatheit der BürgerInnen noch weiter einschränken. Soso, also du bist das US-Volk... Also welche Eigenschaften (die du durch demokratische Kontrolle erreichen möchtest) erwartest Du von der Justiz, was ist gerecht, was ungerecht? (editiert) [ Geändert von PeterW am 21.05.2004 ] [ Geändert von PeterW am 21.05.2004 ] Aktionen:
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