| Angezeigtes Thema: 'Wahlprüfsteine des Deutschen Kulturrates' Beitrag Nummer -1 plus 0 Antworten | ||
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Von: Kunstguerilla (Rang: Moderator)  |
 | Beiträge: 508 Mitglied seit: 13.01.2002 |
 Geschrieben am: 24.07.2002 um 14:06 (2137 mal angezeigt) (Aktuell gewählter Beitrag)Grüß Dich! Am 2002-07-17 11:51 hat huflaikhan geschrieben: Danke für die Blumen, aber sie sind nicht gerechtfertigt. Ich durchschaue fast nichts mehr. Alles sehr verwickelt.Das beruhigt mich ungemein. Denn wenn Du da schon nicht durch blickst ...  [...] Aber ich erinnere mich, dass Franz Neumann in den 60er Jahren dazu etwas Substanzielles gesagt hat. Er zeigt dort, dass der Föderalismus weder gut noch schlecht ist, entkräftet jedoch die Hoffnung auf den Föderalismus als einer Möglichkeit zur Vermeidung autoritärer Staatsstrukturen.Damit hat er auch noch im Jahre 2002 Recht, nach meiner Einschätzung. Dies führen jedoch die Ländervertreter immer wieder an. Der Föderalismus des Bundesrates ist ja leider auch keiner mehr - oder nur selten. Das meint ja: Geltendmachen regionaler Probleme mit staatlicher Gesetzgebung.Spätestens seit den 90er Jahren scheint der Bundesrat nur noch ein Instrument der Opposition, Vorhaben der jeweiligen Regierung zu blockieren. Das bringt uns dann auch nicht weiter. Kultur im engsten Sinn ist Ländersache. Warum das so ist, weiß ich auch nicht so recht.Das werde ich auch nie kapieren. Kultur ist gesellschaftlich, da stören Regionalismen doch nur. Der vorletzte Kulturstaatsminister, Naumann, bezeichnete das einmal als Verfassungsfolklore und löste damit eine Diskussion aus, die leider nicht ausdebattiert wurde.Ein treffender Titel [...] Wenn man es dahin brächte, auf Bundesebene Ziele solcher Bürgerbeteiligung und -förderung quasi ins Grundgesetz zu bringen, dann wär es meines Erachtens sehr schön - bei aller Gefahr, von Bundesseite aus auch niedrigere Standards festzulegen.Das klingt gut, nur: Welche Parteien / Politiker vertreten das? Solange man sich in dieser Hinsicht nicht auf einen maximalen Kulturschutz einigen kann, ist die förderale Selbstverwaltung das kleinere Übel.Hat es, danke dafür. Grüße, Andreas. _________________ Wir haben die Demokratie längst verschlafen, deshalb müssen wir endlich wieder mehr-demokratie-wagen.de! Aktionen:
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