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Re: Die Bundestagswahl 2005: Das haben wir weder gewollt noch verdient! (Punkte: 0)
von revolutionsound am Montag, 19. September 2005 um 22:55
(Userinfo | Dem Autor schreiben)
> Aber was, wenn Merkel nicht mehr kann oder nicht mehr will?

Dann wird ein neuer Kandidat vorgeschlagen und stellt sich zur Wahl. Das könnte in der zweiten Wahlphase geschehen, wenn im Bundestag innerhalb der ersten 30 Tage keine absolute Mehrheit zustandegekommen ist.


> Die Türkei - das war doch eher für die Wahlshow. Die Union alleine kann einen
> Beitritt ohnehin nicht verhindern.

Aber braucht es nicht einen einstimmigen Beschluss der EU-Staaten? Bei der Verfassung war es zumindest so.

> Und die Union ist sicher auch froh, dass sie damals nicht mit den USA losgezogen
> ist. Also da ist die Situation heute auch anders als 2002.

Ist sie froh, da die Bevölkerung auf die Strassen gegangen wäre und sie jetzt sicher die Wahlen verloren hätte oder weil die Situation im Irak so desaströs ist?


>> Vielleicht gibt es neue Neuwahlen.

> Oh bitte nicht!

Noch will sie und könnte sie. Deswegen lässt sie sich auch gleich als Fraktionschefin bestätigen. Wenn sie nicht kann, wird im Bundestag in der zweiten Wahlphase womöglich ein anderer Kandidat vorgeschlagen. Bringt diese Wahlschleife auch nichts (absolute Mehrheit ist in der zweiten Wahlphase notwendig), dann ist der Bundespräsident wieder am Zug. Dann folgt die dritte Wahlphase und notwendig ist nur eine relative Mehrheit. Ist die Wahl nun mit relativer Mehrheit entschieden, kann der Präsident ernennen oder Neuwahlen anordnen. Letzteres wär dann der Salat.


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