Willkommen
  Einen Account anlegen    
Mehr Demokratie wagen
· Startseite
· Diskussionsforen
· Artikel Themen
· Artikel schreiben
· Artikelarchiv
· Artikel Top 10
· Artikel-Suche
· Neues/Änderungen
· Ihre Userdaten
· Für Einsteiger
· Mitglieder-Liste
· Mitglieder-Chat
· Statistik
· Partner-Links
· Linksammlung
· Weiterempfehlen
· Ihre Meinung
· FAQ

Login
Username

Passwort


Kostenlos registrieren!

Wer ist online?
Zur Zeit sind 198 Gäste und 0 Mitglieder online.

Sie sind anonymer User und können sich hier unverbindlich anmelden

Wer ist im Chat?
Derzeit sind keine Mitglieder im Chat.

Seitenzugriffe
45060972 seit Januar 2002

Impressum
© 2002 Bodo Kaelberer

2 mal Ja und 7 mal Nein - das Volk hat entschieden
Verfasst am Montag, 02. Juni 2003 um 22:05 von Zinnel
Freigegeben von Master

Politische Systeme im Vergleich Zinnel schreibt:

"Seit 137 Jahren war es der umfangreichste Abstimmungskatalog, den die Schweizerinnen und Schweizer an einem Tag zu entscheiden hatten. Hier sind die vorläufigen amtlichen Endergebnisse der Volksabstimmung vom 18. Mai 2003 in der Schweiz...


  • Änderung des Bundesgesetzes über die Armee und die Militärverwaltung (Armee XXI)
    Angenommen: 1.717.167 Ja (75.97%), 543.050 Nein

  • Bundesgesetz über den Bevölkerungsschutz und den Zivilschutz
    Angenommen: 1.827.384 Ja (80.49%), 442.828 Nein


Die Stimmbeteiligung zu diesen beiden Vorlagen lag zwischen 69% im Kanton Schaffhausen und 37.7% im Kanton Tessin, bzw. in der gesamten Schweiz im Durchschnitt bei 48.25%. Zur Abstimmung kamen beide Fragen, weil gegen die Vorschläge des Bundesrates das Referendum ergriffen wurde.


  • Volksinitiative "Ja zu fairen Mieten"
    Abgelehnt: 749.262 Ja (32.73%), 1.540.217 Nein

  • Volksinitiative "für einen autofreien Sonntag pro Jahreszeit - ein Versuch für vier Jahre (Sonntagsinitiative)"
    Abgelehnt: 882.303 Ja (37.66%), 1.460.326 Nein

  • Volksinitiative "Gesundheit muss bezahlbar bleiben (Gesundheitsinitiative)"
    Abgelehnt: 625.570 Ja (27.11%), 1.681.943 Nein

  • Volksinitiative "Gleiche Rechte für Behinderte"
    Abgelehnt: 871.210 Ja (37.71%), 1.438.779 Nein

  • Volksinitiative "Strom ohne Atom - Für eine Energiewende und die schrittweise Stilllegung der Atomkraftwerke (Strom ohne Atom)"
    Abgelehnt: 783.718 Ja (33.72%), 1.540.164 Nein

  • Volksinitiative "MoratoriumPlus - Für die Verlängerung des Atomkraftwerk-Baustopps und die Begrenzung des Atomrisikos (MoratoriumPlus)"
    Abgelehnt: 955.593 Ja (41.60%), 1.341.512 Nein

  • Volksinitiative "für ein ausreichendes Berufsbildungsangebot (Lehrstellen-Initiative)"
    Abgelehnt: 723.155 Ja (31.62%), 1.564.072 Nein


Die Stimmbeteiligung bei den Initiativen lag zwischen 75% im Kanton Zug und rund 38% im Kanton Tessin, bzw. in der gesamten Schweiz im Durchschnitt bei 48.43%.

Weiterführende Informationen zur Direkten Demokratie finden sich hier"

 
Verwandte Links
· Mehr zu dem Thema Politische Systeme im Vergleich
· Artikel von Zinnel


Der meistgelesene Artikel zu dem Thema "Politische Systeme im Vergleich":
Frauenwahlrecht in der Schweiz


Druckbare Version  Diesen Artikel an einen Freund senden

4 Kommentare
Grenze
Für den Inhalt der Kommentare sind die Verfasser verantwortlich.
Re: 2 mal Ja und 7 mal Nein - das Volk hat entschieden (Punkte: 50)
von Bodo (BodoKaelberer@webkind.de) am Montag, 02. Juni 2003 um 22:07
(Userinfo | Dem Autor schreiben) http://www.webkind.de
Da sieht man auch die Nachteile eine direkten Demokratie: Wofür sich keine Mehrheit findet (hier Rechte für Behinderte, woanders vielleicht für andere Minderheiten), das passiert auch nicht.


[ Keine anonymen Kommentare möglich, bitte zuerst anmelden ]


Re: 2 mal Ja und 7 mal Nein - das Volk hat entschieden (Punkte: 50)
von Zinnel am Dienstag, 03. Juni 2003 um 11:45
(Userinfo | Dem Autor schreiben)
Es handelt sich hier keinesfalls um einen Nachteil der Direkten Demokratie. Das Prinzip des Mehrheitsentscheides ist eins der grundlegenden Prinzipien der Demokratie. Welcher Entscheidungsmodus sollte sonst zum tragen kommen, wenn nicht dieser? Natürlich entsteht aus diesem Prinzip im einen oder anderen Fall eine Situation, die den eigenen Wünschen und Zielen nicht ganz entspricht. Es ist aber wesentlich, dass dies so akzeptiert wird, in der Gewissheit, selbst einmal die Mehrheit erlangen zu können und um dann die Entscheidung im eigenen und dem Sinn der dann neuen Mehrheit zu bewirken. Der Schutz der Minderheiten muss selbstverständlich durch die Verfassung garantiert sein und bleiben.


]


Re: 2 mal Ja und 7 mal Nein - das Volk hat entschieden (Punkte: 50)
von Bodo (BodoKaelberer@webkind.de) am Dienstag, 03. Juni 2003 um 14:01
(Userinfo | Dem Autor schreiben) http://www.webkind.de
Hi

> Es handelt sich hier keinesfalls um einen Nachteil der
> Direkten Demokratie. Das Prinzip des Mehrheitsentscheides ist
> eins der grundlegenden Prinzipien der Demokratie. Welcher
> Entscheidungsmodus sollte sonst zum tragen kommen, wenn
> nicht dieser?

Ich finde das Plebiszit durchaus sehr geeignet.


> Natürlich entsteht aus diesem Prinzip im einen oder anderen Fall
> eine Situation, die den eigenen Wünschen und Zielen nicht ganz
> entspricht.

Nicht nur nicht den eigenen, sondern sogar 49.9% der Bevölkerung nicht.
Ist aber auch nicht schlimm. Denn bei einer Entscheidungsfindung ohne
Volksabstimmung können sogar 100% anderer Meinung sein (-;


> Der Schutz der Minderheiten muss selbstverständlich durch die
> Verfassung garantiert sein und bleiben.

Und das zeigt, daß eben der reine Mehrheitsentscheid nicht immer der
goldene Weg ist. Auch dieser muß kontrolliert/begrenzt durchgeführt
werden.
Und aus der Tatsache, daß er begrenzt werden muß, ist auch ableitbar,
daß die so getroffenen Entscheidungen nicht immer die besten sind
(sonst wäre eine Begrenzung unnötig). Und das ist in den meisten
Fällen zu ertragen und ihn anderen eben nicht (das trennt die Verfassung).


]


Re: 2 mal Ja und 7 mal Nein - das Volk hat entschieden (Punkte: 50)
von Zinnel am Dienstag, 10. Juni 2003 um 20:48
(Userinfo | Dem Autor schreiben)
Zum Plebiszit:
Das Plebiszit ist eine [Volksabstimmung], die "von oben" eingeleitet wird. Das Plebiszit wird auch in Diktaturen - meist unter Verletzung des geheimen, freien und gleichen Wahlrechts - als Machtinstrument eingesetzt. Es gibt aber auch üblich, "Plebiszit" synonym mit "Volksabstimmung" zu verwenden. In diesem Sinne bezeichnet es einfach den Vorgang, dass Bürger über eine Frage per Abstimmung entscheiden. Um zu weiterführenden Aussagen zu kommen muss dazu der Kontext betrachtet werden, in dem Plebiszite stattfinden. Dazu ist m.E. der Bericht des Initiative und Referendum Institutes Europa lesenswert: IRI-Europe.

Zur Direkten Demokratie ein kleiner Link zum Lexikon von Mehr Demokratie Hessen, in dem neben dem von mir weitgehend mit vertretenen Verständnis von DD auch noch weitere Begriffe erklärt werden.

Zum Verfassungsbegriff:
Für mein Verständnis muss eine Verfassung notwendigerweise "offen" sein, sich an neue Zeiten und Werte, sowie Machtverhältnisse anzupassen. Dann kann eben eine ehemalige Minderheit in die Mehrheitsposition kommen - die Verfassung ändern, anpassen, modifizieren und ihre Meinungen durchsetzen. In diesem Verständnis liegt neben einer Chance aber auch die Gefahr, dass sich die Verfassung selbst aufheben lässt - ein Grundproblem, dass mit Mehr Demokratie wagen aber durchaus vereinbar ist. Ich denke, es kann kaum so sein, dass uns heute die Verfassung etwas vorschreibt, was andere als "unendlich gültig" vorgestellt haben - oder um es etwas abstrakter zu formulieren, es kann doch nicht der Verfassungsgeber von Früher, dem Souverän von heute Alles vorschreiben, sonst wäre dieser kaum noch "souverän",....


]


 
This web site is based on PHP-Nuke.
All logos and trademarks in this site are property of their respective owner.
The comments are property of their posters, all the rest © 2002 by the webmasters of mehr-demokratie-wagen.de
Technische Betreuung: Bodo Kälberer (Kaelberer All-In-One / WEBKIND).