Wie kommen wir zu einer besseren Regierung?
Verfasst am Freitag, 31. März 2023 um 11:34 von pabstha
Freigegeben von Master
|
|
pabstha schreibt:
"Wir haben keine echte Demokratie. (Alle Gewalt geht vom Volk aus)
Wir wählen keine Koalition, sondern eine Partei !
Selbst wenn die Parteien vor der Wahl anderes versprechen als sie nachher anstreben, ist das Ergebnis nach dem Koalitionspoker viel schlimmer.
Es sollte die Partei den Kanzler stellen, welche die meisten Stimmen hat. Zu einer Abstimmung muß das gesamte Parlament gefragt sein und diese für das eine Gesetz gefundene Mehrheit entscheidet zu einer Sachfrage.
Besser wäre allerdings die Schweizer Verfassung mit Abstimmung des ganzen Volks. (Künftig erleichtert durch Stimmabgabe über das elektronische Netz)
Wir müssen unabhängig werden von internationalen Playern.
Unsere Politiker müssen sich nicht vor der Wahl den USA vor die Füße werfen und Gehorsam schwören.
Der Austritt aus der UNO ist notwendig, da dort Deutschland noch offiziell als „Feindstaat“ eingeordnet ist.
Die EU mit ihren versponnen Richtlinien muß völlig von vorne anfangen mit gleichen Gesetzen und Steuern. Aufnahmen nur nach Volksabstimmung der bereits Aufgenommenen.
Wenn unsere Regierungen so weitermachen wie bisher muss es zu unkontrollierbarer Gewalt kommen. Von Außen kaum anzunehmen , evt, die Amis, prädestiniert sind (wie in anderen Staaten) Bundeswehr und Polizei oder evt. eine neue RAF.
"
|
| |
|
