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Iran: Reformen und Reformer auf Eis? (Teil 2)
Verfasst am Sonntag, 30. Oktober 2005 um 02:02 von revolutionsound
Freigegeben von MarkArne

Weltpolitik revolutionsound schreibt:

"Die Hoffnung ist nicht versiegt, dass der Iran Reformen erlebt. Allerdings erfährt er derzeit die Abkehr von Reformideen, zumindest in der offiziellen Politik.

Nach einem Intermezzo der schrillen Töne finden andere Funktionäre beschwichtigende Worte und üben Schadensbegrenzung. Zum Glück Irans sind der Präsident und sein Außenminister nicht die einzigen Mächtigen des Landes. Der Vorschlag einer Isolation wurde gemacht, nämlich der Ausschluß aus den UN, vom Erzfeind, der keiner sein muß.

Radikale finden sich nun bestärkt, Gemäßigte werden nun verschreckt worden sein. Wer in aller Welt hätte mit solchen extremen Äußerungen gerechnet? Vielleicht sänken die Umfragewerte Ahmadinedschads, könnten Institute Umfragen erstellen wie sie es hier tun.

Iran ist weit von einer konsolidierten marktwirtschaftlichen Demokratie entfernt. So würde es vielleicht die Bertelsmann-Stiftung ausdrücken, die den BERTELSMANN TRANSFORMATION INDEX (BTI) entwickelt hat. Die Zielvorstellung ist die rechtsstaatliche Demokratie: an diesem "Ideal" wird gemessen. Bewertet wird außerdem das Management des Landes. Näher betrachtet wird zum Beispiel, wie zielgerichtet Reformvorhaben Umsetzung erfahren haben. Die Ländergutachten sind frei zugänglich und ebenso die Übersichten. Der Schluß liegt nahe: der Iran schneidet schlecht ab und wird mittlerweile wieder zu den Ländern gezählt, die "gravierende Hindernisse auf dem Weg zur marktwirtschaftlichen Demokratie" aufweisen. -> Zum Überblick Sollte er doch auf dem Weg in die marktwirtschaftliche Demokratie sein, dann befindet er sich jedenfalls aktuell auf einem nach hinten führenden Umweg.

Mit Sicherheit wollen nicht alle Reformer eine marktwirtschaftliche Demokratie, das wäre utopisch, eher die Minderheit. Aber die Achtung der Menschenwürde und die Gleichheit der Bürger Irans wurden laut gefordert. Die Frauen entwickeln zunehmend Selbstbewußtsein, das kann die sehr aktive Blogwelt des Iran bezeugen.

Jetzt ist die Frage, ob die Verbalattacke des Präsidenten ein kleines Erdbeben auslöst. Er wird Mißtrauen ernten, auch unter den Traditionalisten, so viel, wie er es nicht wollte. Es macht zudem kein gutes Bild, wenn andere Funktionäre für die Ausfälle des Präsidenten die Backen hinhalten. Will man es sich international so sehr verscherzen? Diktatorische Systeme wie der Iran neigen nicht dazu, international in alle Richtungen gute Beziehungen zu pflegen. Genau dort könnte das System Iran allerdings brüchig werden. Iran kann sich nun wie ein Igel einziehen oder die Türen offen halten, und wenn es erstmal ein Spalt bleibt. Der Einfluß von Außen wird weiterhin kommen, und damit werden auch neue Ideen Eingang finden. Und hoffentlich fruchten sie in Friedfertigkeit nach Außen und Anerkennung von Grundfreiheiten nach Innen."

 
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